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Was will Wowereit noch?

Berlin ist arm, aber kreativ. Berlin ist selbstbewusst und Berlin feiert sich am liebsten selbst: fröhlich am Abgrund. Wie die Stadt, so ihr Bürgermeister.

Cicero, September 2006

Von Christoph Seils

Einer der beliebtesten Treffpunkte dieses Sommers in Berlin war die Kastanienallee im Stadtteil Prenzlauer Berg. Dort wurden seit Mai die alten Straßenbahngleise ersetzt. Abends kamen Jugendliche, deckten sich an einem nahe gelegenen Kiosk mit Getränken ein und setzten sich ins Gleisbett. Weil es heiß war, wurden es immer mehr. Zunächst berichteten Lokalreporter, dann kamen Feuilletonisten, schließlich sendete das Stadt-Fernsehen live. Eine neuer Trend wurde beschworen und eine neue In-Location gefeiert. Dabei machten die Jugendlichen weiterhin nichts anderes, als auf einer Straße, die wegen Bauarbeiten vorübergehend gesperrt worden war, ihr günstig erworbenes Bier zu trinken. Als auch noch der Bürgermeister vorbeischaute, wurde die Baustelle Stadtgespräch. „Das ist doch irre“, freue sich Klaus Wowereit, so etwas gebe es nur in Berlin.

So etwas gibt es natürlich auch anderswo, aber nur in Berlin gibt es eine solche Lust, sich selbst zu feiern und das Motto „Wir sind arm, aber kreativ“ auszuleben. Und nirgendwo gibt es einen Bürgermeister, der diese Lust so konsequent zu seinem Programm erhoben hat, egal ob gerade die Love Parade, der Christopher-Street-Day oder der Karneval der Kulturen ansteht. „Berlin ist offen“, schwärmt Klaus Wowereit über die Anziehungskraft der Hauptstadt, „Berlin ist nicht fertig, Berlin ist in Bewegung“. Wie die Stadt, so ihr Bürgermeister. Zuletzt während der Fußball-Weltmeisterschaft war dieser fast täglich mit schwarz-rot-goldenem Schal zur Fanmeile gepilgert, „Wahnsinn“ hat er dort geschrien und vor Kameras aus aller Welt einen unverkrampften Patriotismus beschworen. „Eine solche Chance, sich der ganzen Welt zu präsentieren, erhält man nur einmal im Leben“, sagt Klaus Wowereit, „die Stadt hat gezeigt, dass sie sich begeistern lässt“, und dann fügt er hinzu: „Das gibt Selbstbewusstsein.“ Worte, die der Bürgermeister genauso über sich selbst hätte sagen können, und niemand zweifelt deshalb daran, dass er die Wahlen zum Berliner Abgeordnetenhaus am 17. September gewinnen wird. Seinen Koalitionspartner kann er sich anschließend aussuchen. Die Logik der politischen Spekulation will es nun, dass der Sozialdemokrat in seiner Partei sofort für höhere Aufgaben gehandelt wird, für bundespolitische, zum Beispiel für die Kanzlerkandidatur 2009.

Klaus Wowereit ist ein Phänomen. Gerade einmal fünf Jahre ist es her, da bewarb er sich auf einem Landesparteitag mit einer holprigen Rede um das Amt des Regierenden Bürgermeisters. Die Berliner SPD steckte in einer tiefen Identitätskrise, sie war bei den letzten Wahlen auf 22 Prozent abgestürzt und in der Rolle des Juniorpartners der CDU gefangen. Ausgerechnet in einer Stadt, die so große sozialdemokratische Bürgermeister wie Ernst Reuter, Otto Suhr oder Willy Brandt hervorgebracht hatte, stand die Sozialdemokratie am Abgrund.

Wowereit ging ein hohes Risiko ein, erst seit 18 Monaten Fraktionsvorsitzender, stellte er bereits die Machtfrage. Er erklärte, warum er unter tätiger Mitwirkung der PDS seinen christdemokratischen Vorgänger stürzen wolle, warum die Große Koalition wegen der Beinahepleite der Bankgesellschaft am Ende sei. Schließlich versprach Klaus Wowereit einen „Mentalitätswechsel“ sowie den „Mut zur Wahrheit“ und diese laute, Berlin könne sich nicht länger leisten, über seine Verhältnisse zu leben. Ja, ja, sagten die Berliner, dieses oder Ähnliches hätten in der Hauptstadt schon viele verkündet, geändert habe sich wenig. Und hätte Klaus Wowereit sich nicht zum Schluss seiner Rede als erster schwuler Spitzenpolitiker geoutet, außerhalb von Berlin hätte ihn kaum jemand zur Kenntnis genommen.

Ein wenig überraschend also zog Klaus Wowereit am 16.Juni 2001 ins Rathaus ein, und weil es nach vorgezogenen Neuwahlen für Rot-Grün nicht reichte, schmiedete Wowereit sechs Monate später sogar eine Koalition mit der PDS. Es war ein Tabubruch, die SED-Opfer waren empört, die Stadt in Aufregung, und dann genoss Bürgermeister Wowereit in den ersten Monaten auch noch allzu fröhlich das neue Amt, ließ sich im Überschwang auf einer Gala mit einer Flasche Champagner und rotem Stöckelschuh abbilden und wurde fortan als Partymeister verspottet. Sein Image war verheerend. Er galt als Putschist, als Ziehsohn einer provinziellen SPD. Und als Mittelmaß.
Vermutlich würde Klaus Wowereit den Schuh inzwischen sofort fallen lassen, er ist professioneller geworden und misstrauischer, aber wirklich geschadet hat ihm das Foto nicht, auch wenn die roten Stöckelschuhe in diesem Wahlkampf in einem Wahlspott der CDU wieder auftauchen. Klaus Wowereit ist Kult, er wird gefeiert, und er lässt sich feiern. Ihm ist es gelungen, sich zum Sprachrohr eines neuen Berliner Lebensgefühls zu machen. Zwei Drittel aller Berliner wollen Umfragen zufolge, dass er die Stadt auch zukünftig regiert. „Ich brauch gar nicht mehr zu Partys zu gehen“, spottet er, „die Berliner denken sowieso, dass ich da war.“

Wer Erfolg hat, hat gut lachen. Viele haben Klaus Wowereit unterschätzt. Sie hatten nicht verfolgt, wie systematisch dieser an seiner Karriere arbeitet, wie systematisch er das Bündnis mit der PDS vorbereitet. Ihnen war nicht aufgefallen, dass Wowereit die Akten immer etwas besser kennt als alle anderen. Vor lauter Gerede über den rot-roten Partymeister merkten einige Freunde und viele Feinde dies erst, nachdem er sie kalt abserviert hatte.

Vielleicht liegt es ja an seiner Heimat Tempelhof, dass Klaus Wowereit so verkannt wurde. Der Stadtteil gilt unter Berlinern allenthalben als kleinbürgerlich und ein wenig spießig. In Tempelhof gibt es keine Kulturszene und keine Autonomen, keine Nobelvillen, aber auch keine sozialen Brennpunkte. Tempelhof ist ziemlich normal und gilt deshalb als langweilig. In Tempelhof wurde Klaus Wowereit 1953 geboren, dort wuchs er in einer Eigenheimsiedlung auf, dort wohnte er während seines Jura-Studiums. Dort ist seine politische Heimat, auch wenn er vor ein paar Jahren an den Kurfürstendamm gezogen ist. Wowereit ist ein typisches Kind der Wirtschaftswundergeneration, er war das fünfte Kind einer Kriegswitwe, die in einer Gärtnerei arbeitete. Die sozialdemokratische Bildungsoffensive der sechziger Jahre ermöglichte dem Arbeiterkind das Studium. Mit 19 Jahren trat Klaus Wowereit deshalb und wegen Willy Brandt in die SPD ein.

Wowereit will Politiker werden und sagt es auch. In Tempelhof lernt er schnell, worauf es bei einer solchen Karriere ankommt. In den siebziger Jahren ist Westberlin eine SPD-Stadt, und wenn sich die Sozialdemokraten streiten, dann geht es weniger um Politik als um Posten. Nur bei den Jusos wird über Stamokap und Antirevisionismus diskutiert, doch das interessiert Wowereit weniger. Einmal wirbt er mit dem Slogan „Für den Aufbau des Sozialismus feiern“ für eine Juso-Party und bekommt sofort Ärger. Also streicht Wowereit einfach das Wort Sozialismus vom Plakat, auf der Party wird nun noch „für den Aufbau“ gefeiert, von was auch immer.

Mit 24 Jahren wird Klaus Wowereit 1979 Kommunalpolitiker, er wird Bezirksverordneter und kann seinen jugendlichen Ehrgeiz doch kaum zügeln. Zwei Jahre später will er bereits für das Abgeordnetenhaus kandidieren, er zettelt einen innerparteilichen Wahlkampf an und verliert. Das Parteiestablishment ist gegen den Jungspund. Auf dem Umweg nach oben sammelt Wowereit unersetzbare Erfahrungen. 1984 wird Klaus Wowereit Stadtrat für Volksbildung in Tempelhof, als 30-Jähriger ist er nun für 40 Schulen und 2000 Lehrer zuständig, Chef einer Mammut-Behörde. Aber diese Herausforderung schreckt ihn keineswegs, einem Lokalreporter sagt er zum Amtsantritt selbstbewusst: „Ich habe keine Angst.“ Elf Jahre ist Wowereit Bildungsstadtrat, am Anfang ist er der jüngste der ganzen Stadt, am Ende ist er immer noch der jüngste, aber gleichzeitig der Dienstälteste, er kennt die Berliner Bürokratie in- und auswendig.

Tatsächlich gibt es zwei Seiten des Politikers Klaus Wowereit, da gibt es den professionellen Polit-Entertainer, der seinen Nicknamen Wowi zu einer konkurrenzlosen Marke entwickelt hat, sich zwanglos mit Stars und Sternchen in den Klatschspalten präsentiert und der sich in der jüdischen Familienkomödie „Alles auf Zucker“ oder in der Daily-Soap „Gute Zeiten, schlechte Zeiten“ gleich selbst spielt.

Aber es gibt auch den anderen Klaus Wowereit, den Tempelhofer sozusagen, den illusionslosen Verwaltungschef, den harten Verhandler und machtbewussten Politstrategen. Wowereit hat Berlin auf einen harten Sparkurs getrimmt, die PDS gezähmt, den Haushalt halbwegs saniert. Er hat gegen massive Widerstände die milliardenschwere Wohnungsbauförderung gestrichen und der Gewerkschaft Verdi einen Tarifvertrag abgerungen, mit dem die öffentlich Bediensteten und Beamten der Stadt auf bis zu 20 Prozent ihres Einkommens verzichten.

Der Mentalitätswechsel in Berlin ist mittlerweile spürbar. Der Tourismus boomt, die Kultur lebt, Berlin ist billig und zieht deshalb viele Lebenskünstler an. Gleichzeitig ist die Stadt inzwischen eine Hochburg für die Erforschung von Bio- und Verkehrstechnologien. Bei der Fußball-Weltmeisterschaft haben die Berliner schließlich erlebt, dass sich nicht nur das Bild der Stadt in der Welt verändert hat, sondern auch ihr Selbstbild.

Dabei hatte sich die Stadt daran gewöhnt, dass der Berliner gerne leidet. Der Westberliner litt darunter, dass die Edelboutiquen vom Ku’damm an die Friedrichstraße zogen, der Ostberliner an der Ruine des Palastes der Republik. Im Grunde aber litten beide an ihrer Vergangenheit, an den Folgen des Zweiten Weltkrieges und der deutschen Teilung, an der verloren gegangenen historischen Größe, an der abgewanderten Industrie und den gestrichenen Subventionen. Zudem litten sie an der Zukunft, die sich nicht einstellen wollte, trotz des Regierungsumzuges.

Ganz allmählich lässt der Phantomschmerz nach, dem Politentertainer und Spar-Kommissar Wowereit sei Dank, die Stimmung ist mittlerweile besser als die Lage. Denn praktisch hat die rot-rote Koalition nur eins erreicht, sie hat ihre finanzpolitischen Hausaufgaben gemacht, sie hat ein paar stadtpolitische Weichen gestellt, die großen strukturellen Probleme wie Schulmisere, Rekordarbeitslosigkeit, Integrationsverweigerung sind zwar erkannt, aber ungelöst. Wenn man so will, war Wowereits Sparpolitik die Pflicht, seine stadtpolitische Kür muss jetzt folgen.

Das wäre eigentlich der Zeitpunkt, von der Opposition zu sprechen. Doch eine solche gibt es in Berlin gar nicht, vor allem keine bürgerliche. Das Versagen der CDU in der Hauptstadt ist dramatisch, sie leidet auch nach fünf Jahren in der Opposition noch am Machtverlust, sitzt in ihrem Westberliner Schmollwinkel und streitet. Anders als in Hamburg oder München gibt es in Berlin kein traditionelles, identitätsstiftendes Bürgertum, das sich in der Stadt engagiert und die Union drängen könnte, sich nicht länger mit sich selbst zu beschäftigen. Die NS-Herrschaft, die deutsche Teilung und die SED haben auch hier ihre Spuren hinterlassen. Dass die CDU in Berlin zwanzig Jahre lang regieren konnte, lag nur daran, dass sie sich mit einem ordentlichen Schuss Antikommunismus als bessere Sozialdemokratie präsentierte und mit offenen Händen Geld ausgab. Schwarz-Grün hieße die machtpolitische Antwort auf Rot-Rot, doch dafür müssten CDU und Grüne ihre ideologischen Schützengräben verlassen. Danach sieht es nicht aus.

Glücklicher Wowereit. Ohne Opposition regiert es sich leicht, dabei täte es der Stadt gut, wenn die Regierung ein bisschen mehr getrieben würde. Denn so gerne der Bürgermeister gute Stimmung macht, so sehr scheut er sich, Zukunftsideen für die Stadt zu formulieren. Wowereit ist ein Manager der Macht, ein gelernter Haushälter, ein Zahlenfetischist, der noch in jeder Vorlage die Stelle findet, an der die Prognosen schöngerechnet sind; ein Politiker mit Visionen ist er nicht.

Er geht ihnen regelrecht aus dem Weg. Als im Frühjahr die Gewalt an der Rütlischule in Neukölln bundesweit Schlagzeilen machte, warteten viele Berliner auf ein deutliches Wort des Bürgermeisters. Vergeblich. In einer Stadt ohne Opposition kommt er damit durch, für seine bundespolitischen Ambitionen ist das zu wenig. Dabei sind gerade Arbeit, Bildung und Einwanderung Themen, in denen Berlin modellhaft für ganz Deutschland vor großen Herausforderungen steht.

Selbst in der Hauptstadtdebatte ist von Klaus Wowereit wenig zu hören, dabei ist diese für Berlin und ihren Bürgermeister eine Überlebensfrage. Bei der Föderalismusreform hat er so lange mit viel Geschick gekungelt, bis sie unter Dach und Fach war, seine Länderkollegen waren angetan von seinem Eifer, als Belohnung steht nun im Artikel 22 Grundgesetz der Satz, „Hauptstadt der Bundesrepublik Deutschland ist Berlin“. Eine schöne Geste, vor allem kostet sie erst einmal nichts. Doch jetzt, wo es darauf ankäme, den Satz mit Inhalt zu füllen, schweigt Wowereit. Stattdessen appelliert er an die Bundeskanzlerin, sie müsse die Hauptstadt zu einem Projekt machen, ähnlich wie die Gesundheitsreform oder den Umbau der Sozialsysteme.

Das wird Klaus Wowereit schon selber machen müssen. Denn die Zukunft Berlins hängt davon ab, dass die Deutschen ihre Hauptstadt akzeptieren und der Bund sie finanziert. Vor dem Bundesverfassungsgericht klagt das Bundesland Berlin derzeit auf seine Entschuldung durch den Bund, dieser soll 35 Milliarden Euro Altschulden übernehmen und die Stadt damit von den tatsächlichen und vermeintlichen Folgekosten der Teilung entlasten. Scheitert die Stadt in Karlsruhe, dann wären alle Sparanstrengungen der letzten fünf Jahre umsonst gewesen oder allenfalls ein laues Vorspiel für das, was noch an brachialer Sparpolitik kommen müsste.

Aber selbst dann, wenn Berlin recht bekommt, wird Klaus Wowereit noch ein paar Argumente dafür brauchen, um Privilegien im föderalen Staat zu begründen, zum Beispiel, warum die Hauptstadt vier Universitäten, zwei große Zoos oder drei hoch subventionierte Opernhäuser braucht.

Dass es auch anders geht, lässt sich in Berlin auch beobachten. Vor ein paar Wochen wurde auf der Friedrichstraße der legendäre Admiralspalast wiedereröffnet. Ohne Staatsknete soll dort ein Musical-Theater etabliert werden. Zum Auftakt gab es die Dreigroschenoper. Hätte die Stadt den Bau saniert, wäre die Premiere vermutlich verschoben worden. Doch das konnten sich die privaten Investoren nicht leisten. Also wurde bei den Bauarbeiten am Ende ein wenig improvisiert und das Eröffnungsspektakel fand dort statt, wo die Berliner derzeit am liebsten feiern: auf einer Baustelle.

© Christoph Seils, Berlin