Seilschaftenblog-Archiv

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Der Bundespräsidentenkrimi zum Nachschauen und Nachlesen

30. Juni 2010

Neuneinhalb Stunden dauerte am Mittwoch den 30. Juni 2010 der Wahlkrimi Bundespräsidentenwahl, mit drei Wahlgängen und vielen unerwarteten Wendungen. Wer sehr viel Zeit hat kann sich das Drama noch einmal als Aufzeichnung ansehen oder in meinem Tagesspiegel_Weblog "Wie Wulff sich ins Schloss Bellevue zitterte" nachlesen.

 

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Bundespräsident

Mutmaßungen über einen Rücktritt

16. Juni  2010

Heute wird Horst Köhler feierlich aus dem Amt verabschiedet. Doch die Nation rätselt noch immer über die Motive für seinen Rücktritt. Während der scheidende Präsident beharrlich schweigt, ranken sich mittlerweile viele Gerüchte um den überraschenden Amtsverzicht des Staatsoberhauptes.

Zwei Wochen ist es mittlerweile her, dass Horst Köhler mit sofortiger Wirkung vom Amt des Bundespräsidenten zurückgetreten ist. Am 31. Mai hatte er die Hauptstadt-Journalisten kurzfristig ins Schloss Bellevue gebeten. In einer kurzen Erklärung bedauerte er seine missverständlichen Interview-Äußerungen zum Bundeswehreinsatz in Afghanistan, dann platzte die Bombe. Die "heftige Kritik" lasse den "notwendigen Respekt vor dem höchsten Staatsamt" vermissen, sagte Köhler, griff nach der Hand seiner Frau und ging für immer. Über die möglichen Hintergründe und wahren Motive für den überraschenden Schritt schweigt Köhler seitdem beharrlich. Die meisten Politiker reagierten mit völligem Unverständnis auf diesen Schritt, Journalisten zweifeln die offiziell genannten Gründe an. Viele Bürger, bei denen der Präsident bis zum Schluss äußerst beliebt war, fragen sich weiterhin: warum?

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Die Finanzkrise macht´s möglich: Große Koalition reloaded

18. Mai  2010

Die Eurokrise und Nordrhein-Westfalen machen es möglich: In der Bundespolitik hat die SPD wieder mehr zu sagen als die FDP. Kanzlerin Merkel hat keine andere Wahl mehr. Ein Kommentar auf tagsspiegel.de

   

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Das SPD-Dilemma oder ewig grüßt die Linkspartei

11. Mai 2010

Wieder eine Landtagswahl und wieder diskutieren die Sozialdemokraten über ihr Verhältnis zur ungeliebten Konkurrenz. Erst wenn die Sozialdemokraten die Frage pragmatisch angehen, können sie der Ypsilanti-Falle entgehen. Nur Klaus Wowereit in Berlin hat schon ganz andere Probleme.

 

Es scheint wie im Film. Wann immer in Deutschland in den letzten Jahren eine Landtagswahl stattgefunden hat, stand den Sozialdemokraten anschließend auf dem Weg zur Macht die Linkspartei im Wege. Ewig grüßt das Murmeltier...

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Aus aktuellem Anlass:

Von Adenauer bis Beust: Eine Kulturgeschichte des Rücktritts

22. Juli 2010

Wie es Politiker machen, machen sie es verkehrt. Entweder sie gehen zu früh, oder sie gehen zu spät. Entweder sie klammern sich an ihr Amt oder fliehen vor der Verantwortung. Häufig müssen Parteifreunde nachhelfen.

Immerhin hat sich der Christdemokrat Ole von Beust zum Abschied noch als bibelfest erwiesen. „Alles hat seine Zeit“, sagte Hamburgs Erster Bürgermeister. Zwar heißt es beim Prediger Salomo im lutherischen Original „ein jegliches hat seine Zeit“, aber wer will in der Stunde des Abschieds beckmesserisch sein. Beust geht, doch die Kritik ist selbst in den eigenen Reihen nicht zu überhören. Wenn er für seine Bildungspolitik gekämpft und nach der Niederlage bei der Volksabstimmung die politische Verantwortung übernommen hätte, wäre seine Entscheidung wohl anerkennend kommentiert worden. Stattdessen schallt ihm nun das Wort „Amtsflüchter“ entgegen, weggelaufen sei Beust, heißt es, er lasse die Stadt, seine Partei und die schwarz-grüne Koalition im Stich. Fraktionschef Volker Kauder sprach offen aus, was viele in der Union denken: „Eine übernommene Aufgabe bringt man zu Ende.“

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