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Kein Ziel, keine Strategie

Am diesem Freitag verlängert der Bundestag das Afghanistan-Mandat der Bundeswehr. Dabei steckt der Einsatz in der Sackgasse. Ein Kommentar

ZEIT ONLINE, 12. Oktober 2007

Von Christoph Seils

Am Mittwoch wurde der deutsche Bauingenieur Rudolf Blechschmidt von seinen afghanischen Geiselnehmern freigelassen, oder soll man besser sagen: Er wurde freigekauft. Es mag Zufall sein, dass die Entführung nach 85 Tagen exakt drei Tage vor der Entscheidung des Bundestages über die Verlängerung des kombinierten Isaf- und Tornado-Mandates endete. Aber für die Stimmung in Deutschland ist der glückliche Ausgang nicht ohne Bedeutung. Die Zweifel am Engagement der Bundeswehr in Afghanistan wachsen schließlich. Darauf zielte die Entführung, auch wenn sicherlich auch rein finanzielle Interessen der Entführer im Spiel waren.

Auf die Stimmung in Deutschland wird sich auch die Freilassung auswirken. Das ist wichtig, denn der Bundestag beschäftigt sich an diesem Freitag immerhin mit einer zentralen Frage der deutschen Außenpolitik.

Der Bundestag wird das Mandat verlängern, daran gibt es keine Zweifel. Die Mehrheit der Großen Koalition steht, selbst wenn bis zu 50 SPD-Abgeordnete dagegen stimmen könnten. Auch die oppositionelle FDP unterstützt die Bundesregierung, und trotz gegenteiligem Parteitagsbeschluss werden auch einige grüne Abgeordnete der Mandatsverlängerung zustimmen.

Die Debatte um den Afghanistan-Einsatz offenbart jedoch eine merkwürdige Schieflage. Während die Bundeswehr sich immer häufiger out of area engagiert, in Kosovo, in Kongo, vor der Küste Libanons oder eben in Afghanistan, ist die Diskussion in Deutschland eine rein innenpolitische. Sie wird geprägt von einer romantischen Friedenssehnsucht, vom alten Denken in Kategorien des Nationalstaates und der Landesverteidigung sowie von der Angst, immer mehr deutsche Soldaten könnten in Zinksärgen zurückkehren. Verpönt ist es, über deutsche Interessen im Ausland zu reden, über militärische Strategien im globalen Anti-Terrorkampf und über die Opfer, die der Krieg kostet – auf beiden Seiten. Selbst Verteidigungsminister Franz-Josef Jung tut statt dessen so, als sei seine Truppe vor allem eine riesige Entwicklungshilfeorganisation, die in erster Linie Schulen, Krankenhäuser und Straßen baut.

Auch damit reagiert er auf die Stimmung in Deutschland, denn in der politischen Debatte dominiert eine verlogene, um nicht zu sagen schizophrene Sicht auf Afghanistan. Die Trennung zwischen dem "zivilen" Einsatz der Internationalen Schutztruppe Isaf und dem von den Amerikanern angeführten blutigen Antiterrorkampf Enduring-Freedom (OEF) ist künstlich. Beide Einsätze bedingen einander. Ohne militärischen Schutz gibt es keinen zivilen Aufbau und ohne zivile Strategie ist jeder Militäreinsatz zum Scheitern verurteilt.

Es gibt auch nicht eine erfolgreiche Strategie im Norden und eine gescheite im Süden. Es gibt nicht die bösen Amerikaner auf der einen und die guten deutschen Soldaten auf der anderen Seite. Es gibt nur ein gemeinsames militärisches Engagement des Westens und der Nato am Hindukusch, und von der afghanischen Bevölkerung wird dies auch so wahrgenommen.

Geradezu absurd wirkt es daher, wenn Bundestagsabgeordnete vor ihrer Zustimmung zum Einsatz von Bundeswehr-Tornados im Süden des Landes eine Garantie fordern, dass die von diesen geschossenen Aufklärungsfotos von den Amerikanern nur im Rahmen des Isaf-Mandates, aber nicht im Rahmen von OEF verwendet werden dürfen. Denn in der Praxis sind die Übergänge zwischen beiden Mandaten fließend. Dieselben amerikanischen Soldaten sind mal für Isaf im Einsatz und mal für OEF aktiv. Es kommt vor, das Isaf-Truppen amerikanische Unterstützung anfordern, weil sie in einen Hinterhalt geraten sind, und dann OEF-Soldaten zur Hilfe eilen. Und wenn deutsche Soldaten afghanische Kämpfer festnehmen, übergeben sie diese schon mal den Amerikanern, ohne danach zu fragen, ob die die Gefangenen nach Regeln des Völkerrechtes behandeln.

Trotzdem wird diese künstliche Trennung in den innenpolitischen Debatten aufrechterhalten: Isaf ist gut, OEF ist schlecht; Isaf unterstützt den Aufbau, OEF treibt die Afghanen in die Arme der Terroristen. Die Tornados sind bei Grünen und SPD deshalb so umstritten, weil sie eben genau zwischen den beiden Missionen fliegen.

An den Realitäten in Afghanistan geht die Debatte aber sowieso völlig vorbei. Von Zivilgesellschaft, Demokratie und Wiederaufbau ist das Land noch weit entfernt. Im Gegenteil. Das Land steht längst wieder auf der Kippe. Die Gewalt nimmt zu, eine staatliche Ordnung ist kaum zu erkennen. Der Aufbau von Polizei und Militär kommt nicht voran. Die Korruption hat staatliche Institutionen fest im Griff. Der Drogenhandel boomt und die Taliban sind wieder auf dem Vormarsch. Und dies längst nicht mehr nur im Süden, sondern auch im Norden. Die Irakisierung Afghanistans ist weit fortgeschritten. Die deutschen Soldaten stehen der Entwicklung genauso hilflos gegenüber wie die amerikanischen.

Es mag sein, dass die Amerikaner mit ihrer harten militärischen Strategie, die wenig Rücksicht nimmt auf zivile Opfer, zu diesem Desaster erheblich beigetragen haben. Nur kann die Bundesregierung nicht so tun, als gehe sie das alles nichts an. Deutschland gehört der Nato an, deutsche Soldaten kämpfen dort gemeinsam mit Amerikanern, Kanadiern, Niederländern, Italienern und Briten gegen den Terror und für westliche Werte.

Die Bundeswehr ist Teil der Gesamtstrategie, auch wenn die deutsche Beteiligung am Antiterrorkampf OEF nur noch eine theoretische ist, schließlich werden die KSK-Soldaten seit Jahren nicht mehr angefordert. Aber die „bedingungslose Solidarität“, die der rot-grüne Kanzler Gerhard Schröder der USA nach dem 11. September 2001 versichert hat, stand am Anfang des Afghanistan-Engagements. Aus der kann sich Deutschland nicht einfach davonschleichen.


Mitgefangen, mitgehangen

Die militärische Strategie in Afghanistan wird jedoch maßgeblich von den Amerikanern bestimmt. Sie stellen die meisten Soldaten, die geben das meiste Geld, sie haben die meisten Opfer zu beklagen. Wer zahlt, schafft an. Der ehemalige grüne Außenminister Joschka Fischer hat dieser Tagen dafür plädiert, deutsche Soldaten auch im umkämpften Süden Afghanistans einzusetzen. Dies verlange nicht nur die Bündnissolidarität, sondern nur so könne Deutschland Einfluss auf das amerikanische Vorgehen in Afghanistan gewinnen und die USA zu einem Strategiewechsel bewegen. Das heißt anders herum: Wer kneift, braucht sich nicht zu wundern, wenn er nicht mehr gefragt wird.

Dabei wird es höchste Zeit für einen Strategiewechsel. Wenn der ausbleibt, endet das Engagement des Westens in Afghanistan mit einem Debakel und der Antiterrorkampf gegen die Taliban mit einer Niederlage. Alle außenpolitischen Experten der Bundesregierung und im Bundestag wissen dies. Sie wissen auch, dass im zivilen und im militärischen Bereich beträchtlich aufgestockt werden muss. Außenminister Frank-Walter Steinmeier fordert denn auch mehr Entwicklungshilfe, mehr Polizei und mehr Militär. Er will zusätzliche Soldaten nach Afghanistan schicken, das deutsche Kontingent von 3000 auf 5000 Soldaten erhöhen und Ausbilder auch in den Süden schicken. Vielleicht würde es schon helfen, wenn die Bundeswehr sich auf das konzentriert, wofür sie da ist: für Sicherheit zu sorgen. Den Bau von Schulen und Krankenhäusern sollte sie besser zivilen Helfern überlassen.

Verteidigungsminister Jung ist jedoch dagegen, das militärische Engagement in Afghanistan auszuweiten. Und wieder sind es innenpolitische Motiven, die den Ausschlag geben. Die Widerstände in der Bundeswehr sind beträchtlich, zudem stoßen die Out-of-Area-Kapazitäten der Truppe mittlerweile an ihre Grenzen. Gleichzeitig ist die Angst groß, dass man der Bevölkerung nicht mehr vermitteln kann, warum weitere deutsche Soldaten in Afghanistan sterben müssen.

Aus gutem Grund. Schon jetzt würde jeder zweite Deutsche die Bundeswehr lieber heute als morgen aus Afghanistan abziehen. Mit jedem Anschlag, mit jeder Entführung wird die Skepsis größer. Die Stimmung könnte kippen, auch in den Parteien. Die Taliban wissen das. Deshalb wird sich Deutschland auf weitere Angriffe auf die Bundeswehr und neue Entführungen einstellen müssen.

Es mag ja sogar sein, dass Afghanistan für den Westen bereits verloren ist. Aber darüber müsste man dann offen diskutieren und endlich eine Strategie entwickeln, wie der Einsatz beendet werden kann. Doch nicht einmal das passiert. Stattdessen wird weiter gewurstelt wie bisher.

© Christoph Seils, Berlin