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Die Zukunft liegt im Spagat

Rot-Grün ist Vergangenheit, überall sind die Bündnisgrünen wieder in der Opposition. Noch wissen Joschkas Nachfolger nicht, wohin sie künftig wollen. Klar ist aber: Sie müssen die Partei zur CDU öffnen.

Greenpeace Magazin, August 2006

Von Christoph Seils

Als Joschka Fischer im Herbst 1982 seine erste grüne Versammlung besuchte, galt er in der Frankfurter Szene als Chaot und Anarcho. Mit Parteien hatte er nichts am Hut, mit Realpolitik schon gar nicht, gewählt hatte er noch nie. Die Grünen waren nicht minder chaotisch. Sie forderten die sofortige Abschaltung aller Atomkraftwerke, den Austritt aus der Nato und autofreie Städte, sie stritten über „das System“ und die Gewaltfrage. Die Rotation – die Auswechselung der Bundestagsabgeordneten im Zwei-Jahres-Rhythmus – galt als Wunderwaffe gegen die Verlockungen der bürgerlichen Demokratie. Doch weder Dilettantismus noch Realitätsferne konnten die Anhänger abschrecken. Die Grünen standen für die Friedenssehnsucht und einen ökologischen Aufbruch in eine Gesellschaft, die nicht mehr am Konsum, sondern an Selbstverwirklichung orientiert ist.
Sechs Monate nach Fischers erstem Parteiabend zogen die Grünen erstmals in den Bundestag ein. Was damals begann, ist für die einen eine Erfolgsgeschichte, für die anderen ein Verrat an den eigenen Idealen. Jedenfalls haben die Grünen in den vergangenen 25 Jahren die Gesellschaft verändert. Ihre Macht allerdings haben die Grünen wieder verloren, weder im Bund noch in irgendeinem Land sitzen sie heute noch in der Regierung. Auch der heimliche Vorsitzende ist abgetreten. Joschka wird Professor in Amerika – aber was wird aus den Grünen?
Die Grünen stehen an einer historischen Wegmarke, und die Unsicherheit, die sich ihnen dort auftut, ist überall in der Partei zu spüren: Wenn im BND-Untersuchungsausschuss die rot-grüne Außenpolitik seziert wird. Wenn grüne Parlamentarier heute die Arbeitsmarktreformen von Rot-Grün kritisieren. Wenn sie halblaut über schwarz-grüne Bündnisse nachdenken, aber den dafür notwendigen Mentalitätswechsel nur bei der CDU einklagen. Die Unsicherheit ist auch dann zu spüren, wenn die Parteivorsitzenden Reinhard Bütikofer und Claudia Roth mit viel Gespür für den innerparteilichen Konsens ein Thesenpapier zur Zukunft der Grünen schreiben, sich aber konsequent um eine entscheidende Frage herumdrücken: die Machtfrage. Bütikofer sagt, er könne „keinen Grund“ erkennen, mit Debatten über neue Koalitionsoptionen vom Scheitern der Regierung Merkel abzulenken. Aber müssten die Grünen diese Frage nicht gerade jetzt offensiv stellen, um zu demonstrieren, dass die Große Koalition kein zukunftsfähiges Bündnis ist?
Rot-Grün ist im vergangenen Jahr beim Wähler durchgefallen. Da nützt es wenig, dass Kritiker angesichts des Gezerres um die Gesundheitsreform beginnen, ihre vernichtenden Urteile über rot-grünes Chaos, mutlose Reformen und handwerkliche Fehler zu korrigieren. Und einige Erfolge der Regierung Schröder-Fischer sind unumstritten. Sie hat das Land modernisiert, mehr soziokulturell als ökonomisch – etwa durch die Homo-Ehe –, mehr mental als praktisch – zum Beispiel durch die Stärkung des Verbrauchers. Das bleibt. Und nicht an den Grünen, sondern an der SPD ist Gerhard Schröder gescheitert. Am Ende ihrer sieben Regierungsjahre konnten die Grünen 500.000 Wähler mehr mobilisieren als zu Beginn. Sie sind heute die Partei der Bessergebildeten sowie der Großstädte. Sie erhalten von Erstwählern überdurchschnittlichen Zulauf, sind also keine Ein-Generationen-Partei. Im Detail jedoch zeigt sich, wie fragil ihre Wählerbasis ist. Nur etwa jeder zweite Wähler des Jahres 2005 hatte die Grünen auch schon 1998 und 2002 gewählt. Allein mit ihren Stammwählern also würden sie der Fünf-Prozent-Hürde gefährlich nahe kommen. Die Grünen brauchen zum Überleben also Funktions- und Wechselwähler. Bislang waren das vor allem Anhänger von Rot-Grün – und das bedeutet: Will sich die Partei neue Machtoptionen jenseits der SPD erschließen, ist dies mehr als nur ein Farbenspiel. Es ist eine Gratwanderung.
Die Voraussetzungen für einen Erfolg aber sind nicht schlecht. Schließlich war es schon bisher das Erfolgsrezept der Grünen, sich immer wieder neu zu erfinden. Gegründet wurden die Partei 1980 als umweltpolitische Sammlungsbewegung mit starkem konservativen Einfluss. In den achtziger Jahren wurde sie zur öko-sozialistischen Fundamentalopposition. Anfang der neunziger Jahre, nach der Fusion mit dem ostdeutschen Bündnis 90, profilierten sie als ökologische Bürgerrechtspartei. Nach der Bundestagswahl 1998 schließlich wurde das rot-grüne Projekt erfunden. Und kaum hatte Gerhard Schröder dieses einseitig beendet, erklärte Fraktionschefin Renate Künast das Bürgertum zur neuen Zielgruppe.
Alle Wahlerfolge jedoch sind Lorbeeren der Vergangenheit. Ob die Grünen eine Zukunft haben, ist eine andere Frage. Pessimisten sehen die sozialen Frage zurückkehren und damit die ökologischen, postmaterialistischen Werte der bisherigen Grünen-Wähler auf dem Rückzug. Sie wähnen die Grünen als kleinste Oppositionspartei in der Defensive, weil sie in einem Fünf-Parteien-System zwischen Rot-Rot und Schwarz-Gelb zerrieben würden. Sie können sich nicht vorstellen, dass Joschkas Nachfolger ähnliche brillant Wähler mobilisieren könnten. Und überhaupt hätten die Grünen ihre historische Mission erfüllt. Die Ökologiefrage, sei längst Allgemeingut, für eine Ein-Themen-Partei dauerhaft kein Platz. Keine schönen Aussichten.
Doch die Frage lässt sich auch andersherum beantworten: Die Grünen haben dann eine Zukunft, wenn sie sich neben der Ökologie auch der sozialen Frage zuwenden. Warum sollte dies nicht gelingen? Nicht nur die Grünen stehen an einer Wegmarke, sondern das Parteiensystem insgesamt. Die Gesellschaft hat sich in den vergangenen Jahren stark verändert. Die Parteibindungen der Wähler sind lose geworden, ihre Interessen vielfältig, die Lebenswelten individuell. Und die neue soziale Frage ist weniger eine Frage von Umverteilung, sondern eher des Zugangs zu Bildung und Sprache und gesellschaftlicher Partizipation. Widerstrebend stellen sich alle Parteien darauf ein. Die CDU sucht den Anschluss an moderne Familienmodelle und das großstädtische Lebensgefühl. Die FDP kappt ihre bürgerrechtlichen Wurzeln und profiliert sich als marktradikale Rechtspartei. Die SPD lernt, dass es auf Lebenschancen genauso ankommt wie auf soziale Netze. Die Linkspartei wird zum Sprachrohr der Modernisierungsverlierer. Allen ist gemein, dass der Einfluss der Mitglieder abnimmt, aus Volksparteien werden Medienparteien. Und die Grünen? Sie erkennen, dass die Ökologie allein zum Überleben nicht ausreicht und ihre Wähler mittlerweile bürgerlicher sind, als sie bislang wahrhaben wollten. Die Rebellen und Aussteiger von einst sind in der Mittelschicht angekommen, als gutverdienende Citoyens. Programmatisch stellen sich damit einige neue Fragen.
Immerhin, die Umwelt bleibt angesichts von Klimawandel und Energieknappheit wichtig. Beim Einstieg in alternative Energien haben sieben grüne Regierungsjahre ihre dauerhafteste Prägung hinterlassen. Doch auch bei Themen wie Ernährung oder Integration kommt die Politik künftig schwerlich an grünen Ideen vorbei. Aber soziale und ökonomische Kompetenz wird den Grünen in Umfragen bisher nicht bescheinigt, auch die großen Bildungsdebatten finden ohne sie statt. Diese Kompetenzen wird die Partei brauchen – und da beginnt es kompliziert zu werden, gerade weil die Grünen gleichzeitig über neue politische Allianzen nachdenken müssen.
Denn an der Frage nach mehr oder weniger Sozialstaat, mehr oder weniger Steuereinnahmen, Bürgerversicherung oder Kopfpauschale, Studiengebühren ja oder nein, scheiden sich weiterhin die politischen Lager. Reinhard Bütikofer und Claudia Roth schlagen sich in ihren Thesen zum grünen „Zukunftskongress“, der Anfang September stattfinden soll, klar auf die linke Seite. Sie plädieren für mehr staatliche Intervention und stärkere gesellschaftliche Institutionen sowie faktisch für eine höhere Staatsquote. Aber auf die veränderte Arbeitswelt, in der das normale Angestelltenverhältnis längst nicht mehr die Regel ist, haben sie noch keine überzeugende Antwort gefunden. Zudem tun sich die Grünen bislang sehr schwer mit den Interessen von Unternehmern, mit deren Anforderungen an politische Reformen, gerade wenn es ökologische sein sollen.
Programmatisch sind die Grünen also noch fest im linken Lager verankert, vor allem in der Sozial- und Wirtschaftspolitik. Aber gerade hier wird ihnen nichts anders übrigbleiben, als sich CDU und FDP zu nähern. Und vermutlich würde es den Grünen gar nicht so schwer fallen, denn in der Bevölkerung stehen sich die Lager längst nicht mehr so starr gegenüber wie in der politischen Klasse. Selbst viele CDU-Wähler fühlen sich inzwischen von vielen Ideen der Grünen angezogen. Die neoliberale Ideologie ist ebenso auf dem Rückzug wie das klassische Sozialstaatsmodell der alten SPD. Die Dinge sind im Fluss, zukunftsweisende Politik entsteht heute jenseits der überkommenen westdeutschen Lagerlogik. Den Grünen könnte da eine zentrale Rolle zufallen: die eines Scharniers zwischen den Lagern, als Partei des neuen, städtischen, postmodernen Bürgertums, als Partei einer tatsächlichen neuen Mitte.
Natürlich, einfach wird dies nicht. Der grüne Wähler ist politisch hochinteressiert, anspruchsvoll und sensibel. Da kommt es auf jeden Schritt und seine Vermittlung an, vor allem bei den identitätsstiftenden Kernthemen. Das merkte die Partei 1999, als sie auf Bundesebene über den Kosovokrieg und den Atomausstieg stritt und sich bei den folgenden Landtagswahlen sich viele Wähler enttäuscht abwandten und sie in bundesweiten Umfragen unter fünf Prozent stürzte. Es kostete viel Überzeugungskraft und den Einsatz von Joschka Fischer, um die grüne Glaubwürdigkeit wiederherzustellen.
Drei Dinge sprechen dafür, dass die Öffnung zu CDU und FDP trotzdem gelingen kann. Grünen-Mitglieder sind aus historischer Erfahrung wendig, und längst ist aus der Bewegungspartei eine Partei der Praktiker geworden – jedes zweite Mitglied hat schon einmal für ein innerparteiliches Amt oder parlamentarisches Mandat kandidiert, vor allem die kommunalpolitische Erfahrung ist groß und dadurch ist die grüne Basis geschult im Kompromisse schließen, auch mit Schwarz oder Gelb. Zweitens sind die Grünen eine kleine Partei, verglichen etwa mit der SPD sind die Traditionsbataillone der Basis schwach. Und drittens besitzen die Grünen auch nach Joschkas Abgang eine ganze Reihe profilierter und bekannter Politiker – ganz anders als die FDP, die kein überzeugendes Spitzenpersonal mehr besitzt oder gar die SPD, die mit Kurt Beck von einem Verlegenheitsvorsitzenden geführt wird. Bei den Grünen dagegen rangeln gleich fünf Leute um die Fischer-Nachfolge: die Parteichefs Bütikofer und Roth sowie die Fraktionsvorsitzenden Renate Künast und Fritz Kuhn, außerdem Ex-Umweltminister Jürgen Trittin. Einer von ihnen muss das tun, was in den letzten 23 Jahren die Stärke von Joschka Fischer war. Einer von ihnen muss die Öffnung zu Schwarz und Gelb glaubhaft verkörpern, um möglichst viele Anhänger mitzunehmen und neue Wähler zu gewinnen. Wer auf diesem Weg erfolgreich vorangeht, wird damit auch die bisher offene Führungsfrage in der Partei für sich entschieden.
Zugegeben, es gehört einige Phantasie dazu, sich Roland Koch und Renate Künast zusammen am Kabinettstisch vorzustellen oder Jürgen Trittin und Guido Westerwelle im trauten Zwiegespräch. Im letzten Herbst hatten Grüne und FDP noch nicht einmal miteinander reden wollen über eine Dreier-Koalition entweder mit der SPD oder der CDU. Doch längst gibt es tragfähige programmatische Schnittmengen, und Guido Westerwelle, der sich seit zehn Jahren an den Grünen abarbeitet, wird sich schnell arrangieren, wenn er erstmal Minister ist. Hinter den Kulissen läuft die Annnährung bereits, junge Bundestagsabgeordnete von CDU, FDP und Grünen treffen sich regelmäßig zum Gedankenaustausch. Günther Beckstein, der CSU-Haudegen und bayerische Innenminister, versteht sich so blendend mit der als links geltenden Claudia Roth, dass sie sich kürzlich das freundschaftliche „Du“ angeboten haben.
Und dann haben die Grünen ja auch noch anderthalb Jahre Zeit, frühestens im Frühjahr 2008 könnte es spannend werden, wenn in Hessen, Niedersachsen und Hamburg gewählt wird. In der Hansestadt böte sich wohl die erste realistische Chance auf ein schwarz-grünes Länderbündnis. Dort hat die CDU mit Ole von Beust 2004 eher zufällig die absolute Mehrheit gewonnen, die FDP ist schwach, das Bürgertum aufgeschlossen. Zudem wurde in Großstädten wie Köln oder Frankfurt/Main auf kommunaler Ebene Schwarz-Grün bereits erprobt. Durchaus erfolgreich übrigens.
Mut gehört trotzdem dazu, denn eine Neuauflage von Rot-Grün wäre kurzfristig bequemer, in Berlin könnte es schon diesen Herbst nach den Abgeordnetenhauswahlen dazu kommen. Auf Bundesebene aber ist eine Wiederholung des alten Bündnisses keine Option mehr, Rot-Rot-Grün ebenfalls nicht, dem steht Oskar Lafontaine mit seinem Alt-Sozialdemokratismus im Weg (und wohl auch der Wähler, dem Rot-Grün noch unangenehm in den Gliedern steckt). Für die Grünen hieße die alleinige Orientierung auf Rot-Grün, Abschied nehmen von der bundespolitischen Macht und vom gesamtgesellschaftlichen Gestaltungswillen und dann wohl auch vom Parlament.
Andererseits können Joschkas Nachfolger auch nicht einfach das Lager wechseln, das käme einem Selbstmord gleich. Wollen die Grünen überleben, müssen sie sich für das bürgerliche Lager öffnen, ohne die SPD zu verprellen. Gelingt dies, dann wäre nach der nächsten Bundestagswahl – ob 2009 oder schon früher – beides möglich, die „Ampelkoalition“ mit FDP und SPD oder ein schwarz-gelb-grüne „Jamaika-Koalition“. Das linke Projekt der Generation Fischer jedenfalls ist Geschichte, die Zukunft der Grünen liegt im Spagat.

© Christoph Seils, Berlin