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Kein neuer Fischer, nirgends

Trotz ihres Rekordergebnisses bei der Bundestagswahl stecken die Grünen vor neuen Unwägbarkeiten. Die heiklen machtstrategischen Debatten werden von einer "zweifelhaften Persönlichkeit" bestimmt.

The European, 10. November 2009

Von Christoph Seils

Hubert Ulrich, der Sprecher und Fraktionsvorsitzende der saarländischen Grünen, hat in seiner Partei keinen guten Leumund. “Mafioso” hat ihn der grüne Europaabgeordnete Daniel Cohn-Bendit genannt und eine “zweifelhafte Persönlichkeit”. Viele Grünen teilen diese böse Charakterisierung, trotzdem lassen sie zu, dass Ulrich seit zwei Monaten in den machtstrategischen Debatten der Partei den Takt bestimmt.

Im Saarland regiert seit diesen Tagen das erste Bündnis von CDU, FDP und Grünen auf Länderebene. Jamaika ist als neue grüne Machtoption in aller Munde. Hubert Ulrich, dem die Partei nicht traut, ist der Vater dieses Bündnisses. Und was macht die doppelte grüne Doppelspitze? Sie rümpft in Berlin verschnupft die Nase. Die beiden Parteivorsitzenden Claudia Roth und Cem Özdemir sowie die Fraktionschefs Renate Künast und Jürgen Trittin lassen die Öffentlichkeit wissen, ein sozialdemokratischer Ministerpräsident wäre ihnen lieber gewesen. Doch weil die vier ihren Partei­freund von der Saar nicht stoppen können, tun sie ansonsten so, als sei Jamaika ein regionales Ereignis fern der Hauptstadt. Distanziert sprechen sie davon, man habe die Entscheidung “zur Kenntnis” genommen.

Von Führung keine Spur!

Weder die machtpolitischen Chancen noch die strategischen Risiken hat die Parteispitze im Blick. Trotz des Rekordergebnisses bei der Bundestagswahl wirkt sie ermattet, mutlos und orientierungslos. Die vier stehen sich selbst im Weg. Trittin und Künast sind Fraktionsvorsitzende auf Abruf, die beiden Ex-Minsiter aus rot-grünen Zeiten werden 2013 nicht noch einmal Spitzenkandidaten. Claudia Roth wollten viele Grüne schon im vergangenen Jahr zum Rückzug drängen. Einzig Cem Özdemir steht für den jetzt anstehenden Generationenwechsel. Er will zwar den Weg seiner Partei in die Mitte nicht verbauen. Doch gleichzeitig weiß er, dass seine Position an der Parteispitze alles andere als gefestigt ist. Also äußert auch er sich skeptisch gegenüber Jamaika. Rückendeckung für die saarländischen Parteifreunde klänge anders.

Dabei ist in der neuen grünen Farbenlehre längst alles möglich. Jamaika im Saarland, Schwarz-Grün in Hamburg und Rot-Grün in Bremen. Der Partei öffnen sich im Fünfparteiensystem einerseits völlig neue machtpolitische Möglichkeiten, andererseits ist der Grat zwischen Profilierung und Beliebigkeit gefährlich schmal. Doch die Grünen taumeln in die neue Zeit, lassen sich von einer “zweifelhaften Persönlichkeit” treiben, von Führung keine Spur.

Natürlich hat die Führungslosigkeit der Partei System. Einst haben die Grünen die doppelte Doppelspitze erfunden, weil sie politischer Führung und politischen Führern misstrauten. Nach dem Motto eins links, eins rechts, ein Mann, eine Frau setzt sich seit drei Jahrzehnten die Spitze der Partei zusammen. Wer den Kopf herausstreckte aus dem Bewegungskollektiv und sich in der Öffentlichkeit profilierte, musste schon mal den Zorn der Parteitagsdelegierten spüren. Zuletzt machte Cem Özdemir schmerzhaft diese Erfahrung, als die Basis ihm die Nominierung auf einem sicheren Listenplatz für den Bundestag verweigerte.

Joschka Fischer hat seine Karrierepläne deshalb außerhalb der offiziellen Parteistrukturen verfolgt. Ohne je ein Parteiamt innegehabt zu haben, trieb er seine skeptische und zaudernde Partei in das rot-grüne Projekt. Am Ende war es Fischer egal, wer unter ihm die Partei führte.

Die starken Landesverbände stellen ihre Partei vor eine Zerreißprobe

Nach dem Scheitern von Rot-Grün und dem Abgang des heimlichen Vorsitzenden sind die Grünen mit dem Vierergespann zunächst gut gefahren. Es hat in den schwierigen Jahren nach der Regierungsbeteiligung für Stabilität gesorgt. Doch die Abstimmungsprozesse kosten Zeit und häufig auch die Orientierung. Dabei bräuchten die Grünen gerade jetzt, wo die traditionell starken Landesverbände machtpolitisch auseinanderstreben und die Partei vor eine Zerreißprobe stellen, eine starke Führung.

Das ganze Parteiensystem ist schließlich im Umbruch, auch für die Grünen birgt dieser eine Reihe von gefährlichen Untiefen. Rot-Grün ist ein Modell von gestern. Damit Rot-Rot-Grün eine Option wird, muss sich nicht nur die SPD erholen. Auch die Linkspartei müsste erst einen realpolitischen Pfad finden. Jamaika wäre wie Schwarz-Grün eine zusätzliche Machtoption, aber mindestens ein Drittel der grünen Wähler steht dieser äußerst skeptisch gegenüber. Als Scharnierpartei zwischen den politischen Lagern wollen grüne Strategen ihre Partei zukünftig positionieren, bündnisfähig nach links und nach rechts soll sie werden. Nur gibt es niemanden in der kollektiven Führung, der stark genug wäre, die Basis der Partei und die Wähler auf diesem Weg mitzunehmen. Kein neuer Fischer ist in Sicht, nirgends.

Die Parteiführung ist dazu derzeit zu schwach. Im Wahlkampf wurden die Spitzenkandidaten Künast und Trittin zurückgepfiffen, als sie die Tür für neue Bündnisse zumindest einen kleinen Spalt öffnen wollten. Nach der Wahl hat das grüne Vierergespann endgültig der Mut verlassen. Der Generationenwechsel, der mit der Wahl von Cem Özdemir eingeleitet wurde, blockiert zusätzlich alle strategischen Debatten. Längst scharrt der nächste grüne Nachwuchs mit den Hufen, aber keiner traut sich, die Debatten über eine Öffnung der Partei zu forcieren.

Dabei wäre dies gleichzeitig der richtige Zeitpunkt, um sich von der doppelten Doppelspitze und damit von einem der letzten Relikte der Gründungsjahre zu verab­schieden. Dringend notwenig wäre es, damit sich die kollektive Führung nicht weiter selbst blockiert und nicht länger eine “zweifelhafte Persönlichkeit” die Partei in gefährliche Untiefen treiben kann.

© Christoph Seils, Berlin