Achtung, öffnet in einem neuen Fenster. Drucken

Highnoon bei der SPD

Die Sozialdemokraten fürchten einen Machtkampf nach der Bundestagswahl.

Cicero, Oktober 2009

Von Christoph Seils

Noch kämpfen die Sozialdemokraten. Sie geben die Hoffnung, dass am 27.September zumindest ein Achtungserfolg möglich ist, nicht auf. Geschlossenheit ist da erste Genossenpflicht, Personaldiskussionen sind tabu. Dennoch wird in der SPD bereits intensiv darüber spekuliert, wie es nach der Bundestagswahl weitergehen könnte, programmatisch, machtstrategisch und vor allem personell.

Die SPD steht vor einer Zäsur und vor einem Generationenwechsel. Die Enkel-Generation, die in den siebziger Jahren in der Ära Brandt politisiert wurde und deren Projekt von 1998 bis 2005 Rot-Grün war, wird endgültig abtreten. Fraktionschef Peter Struck hat seinen Abschied schon verkündet, Franz Müntefering ist nur ein Übergangsvorsitzender. Längst haben sich die Urenkel in Stellung gebracht, und nach der Wahl werden sie die Machtfrage stellen.

Wie sie beantwortet wird, das hängt entscheidend vom Ausgang der Bundestagswahl ab. Kann sich die SPD noch einmal in die Große Koalition retten, oder landet sie in der Opposition? Halten Parteichef Müntefering und Kanzlerkandidat Steinmeier anschließend das Heft des Handelns noch in der Hand, oder brechen die Diadochenkämpfe offen aus?

Der Parteivorsitzende ist bereits in die Offensive gegangen. Mitten im Wahlkampf hat der 69-Jährige Anfang September verkündet, er werde auf dem Parteitag im November noch einmal kandidieren, unabhängig vom Ausgang der Wahl. "Vorsitzender der SPD ist man nicht mal eben auf Montage", hat Müntefering dazu erklärt, vielmehr sei das eine Aufgabe, "die auf eine längere Strecke geht".

Kein führender Sozialdemokrat hat diese Äußerung öffentlich kommentiert. Manche haben allerdings in der Tasche die Faust geballt. Schließlich waren sie davon ausgegangen, dass Müntefering im Herbst 2008 nur vorübergehend aus dem politischen Ruhestand ins Willy-Brandt-Haus zurückgekehrt ist. Müntefering selbst hatte vor einem Jahr erklärt, er wolle dem Kanzlerkandidaten Steinmeier im Bundestagswahlkampf "helfen". Diese Aufgabe endet nun, und ob er einen guten Job gemacht hat, darüber gibt es in der SPD durchaus unterschiedliche Meinungen.

Wie lang Münteferings "längere Strecke" tatsächlich ausfällt, wird sich deshalb erst nach der Bundestagswahl herausstellen. Bleibt die SPD in der Regierung, rettet sie sich noch einmal in die Große Koalition, dann wird vermutlich nur einer Franz Müntefering aus dem Amt verdrängen können: Steinmeier.

Gleichzeitig ergeben sich in diesem Fall allerdings im Bundeskabinett Spielräume für personelle Rochaden und Seilschaften. Als sicher gilt, dass die Ministerinnen Heidi Wieczorek-Zeul, Ulla Schmidt und Brigitte Zypries der nächsten Bundesregierung nicht mehr angehören werden. Stattdessen machen sich Andrea Nahles und Thomas Oppermann Hoffnung auf ein Regierungsamt. Auch Mecklenburg-Vorpommerns Sozial- und Gesundheitsministerin Manuela Schwesig hat trotz ihrer erst 35 Jahre im Kompetenzteam von Steinmeier einen derart guten Eindruck hinterlassen, dass ihr Wechsel nach Berlin nicht mehr ausgeschlossen wäre.

Landet die SPD hingegen in der Opposition, dann wird es eng an der Spitze. Es wären mit dem Partei- und dem Fraktionsvorsitz nur noch zwei Führungsposten zu vergeben. Der Machtkampf würde sich zuspitzen. Neben Steinmeier werden dann wohl ein paar Kandidaten auf das Personalkarussell aufspringen. Umweltminister Sigmar Gabriel und Arbeitsminister Olaf Scholz zum Beispiel. Die stellvertretende Parteivorsitzende Andrea Nahles und vielleicht auch Berlins Regierender Bürgermeister Klaus Wowereit.

Auf keinen der fünf läuft der SPD-Vorsitz zu. Keiner hat eine ausreichende Hausmacht oder einen großen und einflussreichen Landesverband hinter sich. Steinmeier ist ein politischer Seiteneinsteiger, dessen Autorität sich nur aus der Kanzlerkandidatur speist. Gabriel ist zwar ein erfolgreicher Umweltminister, aber ob seiner Sprunghaftigkeit in der Partei nicht besonders beliebt. Scholz hat kein Charisma, Nahles hat bislang weder Regierungserfahrung, noch hat sie einen erfolgreichen Wahlkampf verantwortet. Wowereit schließlich ist kein Politiker, der bislang viel Lust zeigte, sich durch die sozialdemokratischen Gremien zu kämpfen. In seiner ganzen politischen Karriere hatte er noch kein Parteiamt inne.

Die fünf belauern sich, jeder wartet auf seine Chance. Dabei müsste sich die junge Garde arrangieren, auf einen Kandidaten verständigen, will sie sich nicht in Intrigen verschleißen. So wie 2005, als unmittelbar nach der Bundestagswahl und nach dem Scheitern von Rot-Grün schon einmal der SPD-Vorsitzende Franz Müntefering gestürzt wurde. Damals kam stattdessen Brandenburgs Ministerpräsident Matthias Platzeck und damit ein Außenseiter zum Zuge. Dieser scheiterte schon nach wenigen Monaten auch deshalb, weil er in dem komplizierten sozialdemokratischen Geflecht von Zirkeln, Interessen und Kabalen nicht verankert war. Der Generationenwechsel musste vertagt werden.

Das soll sich in diesem Herbst nicht wiederholen. Schon wird in der SPD deshalb über mögliche Seilschaften in dem bevorstehenden Machtkampf spekuliert. So könnte sich Franz Müntefering mit Sigmar Gabriel verbünden, diesen unter seinem Vorsitz zunächst zum Chef der Bundestagsfraktion machen. Frank-Walter Steinmeier hingegen könnte den Fraktionsvorsitz anstreben und sich Olaf Scholz als Parteichef ins Boot holen. Das Duo Nahles und Wowereit hat nur Außenseiterchancen. Nahles ist noch jung, sie kann warten. Wowereit hingegen kommt erst dann ins Spiel, wenn ein Kanzlerkandidat für 2013 und der Wegbereiter für ein rot-rot-grünes Bündnis gesucht wird.

Die Lage ist unübersichtlich. Schwierig wird die Aufgabe für die nächste SPD-Führung außerdem. Elf Regierungsjahre zwischen Rot-Grün und Großer Koalition, zwischen Agenda 2010 und Afghanistankrieg haben die Partei in eine tiefe Identitätskrise gestürzt. Es ist nicht einmal ausgeschlossen, dass die SPD nach der Bundestagswahl ums politische Überleben kämpfen muss. Die Partei ist zerstritten, programmatisch und personell ausgelaugt. Zudem bringt sie der Erfolg der Linkspartei in arge Bedrängnis.

Für manchen Genossen mit Ambitionen drängt zugleich die Zeit. Aus den Ländern werden sich in den kommenden Jahren neue ehrgeizige Sozialdemokraten mit bundespolitischem Machtanspruch zu Wort melden. Sie werden neue Ideen entwickeln, um sich mit ihrer völlig verunsicherten Basis versöhnen zu können. Zudem könnte dort Rot-Rot und Rot-Rot-Grün schon bald zur Normalität gehören.

Im Saarland zum Beispiel versucht Heiko Maas derzeit ein rot-rot-grünes Bündnis zu schmieden. In Schleswig-Holstein wartet der Landesvorsitzende Ralf Stegner auf seine Chance, in Hessen Thorsten Schäfer-Gümbel. Vor allem werden alle Sozialdemokraten schon bald nach Nordrhein-Westfalen blicken, wo Hannelore Kraft am 9.Mai 2010 versuchen wird, nach fünf Jahren Opposition das sozialdemokratische Stammland zurückzuerobern. Gelingt dies, wird sie anschließend bei allen Personalfragen in der SPD ein gewichtiges, wenn nicht entscheidendes Wort mitreden wollen.

In der SPD wird nach der Bundestagswahl einiges in Bewegung geraten, die Machtverhältnisse werden sich deutlich verschieben. Manch ein Genosse wird also zusehen, dass er jetzt zum Zuge kommt, und sich deshalb gedrängt fühlen, am Stuhl des Parteivorsitzenden zu sägen. Vielleicht eskaliert der Machtkampf deshalb schon am Dienstag nach der Wahl. Dann wird zunächst die SPD-Bundestagsfraktion einen neuen Vorsitzenden wählen und damit auch eine Vorentscheidung darüber, wie es an der Spitze der Partei weitergeht. Gabriel oder Scholz, Nahles oder Steinmeier, bis dahin müssen die Seilschaften stehen.

© Christoph Seils, Berlin