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Die Gegnerin

Hannelore Kraft will das einstige SPD-Stammland Nordrhein-Westfalen im Mai für ihre Partei zurückgewinnen. In diesen Zeiten scheint das beinahe eine Mission impossible zu sein.

Cicero, Januar 2010

Von Christoph Seils

Als Hannelore Kraft schließlich am letzten Tisch Platz nimmt, einen Schluck Rotwein trinkt und noch einmal die Fragen nach dem Mindestlohn beantwortet, hat sie es geschafft: Zwar hat sie keine neuen Wähler geworben, doch man zollt ihr Respekt, sie hat keine Anhänger gewonnen, aber Zuhörer. Das ist schon eine ganze Menge angesichts von 40 Düsseldorfer Handwerksmeistern, die die 48-jährige Vorsitzende der SPD Nordrhein-Westfalens zum Kamingespräch geladen haben und sicher nicht zur Kernklientel gehören. Von der Sozialdemokratin, die in ziemlich große Fußstapfen treten will, haben sie noch nicht viel gehört.

Johannes Rau kennen die Handwerker, schließlich ist der ehemalige Ministerpräsident und mittlerweile verstorbene Bundespräsident an Rhein und Ruhr eine Legende. Er hat das bevölkerungsreichste Bundesland 20 Jahre lang regiert, 17 davon mit absoluter Mehrheit. Ihm folgten weit weniger erfolgreich Wolfgang Clement und Peer Steinbrück, auch daran erinnern sich die Handwerksmeister. Aber wer ist die Sozialdemokratin mit den schulterlangen blonden Haaren, die bei der Landtagswahl am 9. Mai 2010 den CDU-Ministerpräsidenten Jürgen Rüttgers herausfordert. Wer ist die Frau, die die SPD in ihrem Stammland zurück an die Macht führen will?

Vor fünf Jahren kannten Hannelore Kraft nur Insider. Es war schon eine ziemliche Überraschung, dass die 48-Jährige erst den Fraktionsvorsitz übernahm und zwei Jahre später auch den Landesvorsitz. Wissenschaftsministerin war Kraft in der rot-grünen Landesregierung, eine anerkannte Fachpolitikerin, aber eine Seiteneinsteigerin. Sie stammt aus einer Arbeiterfamilie in Mülheim an der Ruhr, hat Volkswirtschaft studiert und mittelständische Betriebe beraten, bevor sie mit 33 Jahren ihre Liebe zur Sozialdemokratie entdeckte. Die Platzhirsche der Partei waren eigentlich andere.
Doch nach der Niederlage 2005 lag die SPD danieder, die alte Garde war des­avouiert. Das war die Chance für Hannelore Kraft.

Auf der Sozialdemokratin lasten nun gewaltige Erwartungen. In fünf Monaten muss sie zeigen, dass der Verlust der Macht nur ein Ausrutscher war. Auch bundespolitisch soll die einzige Landtagswahl des Jahres die Trendwende für die Partei einläuten. „Jeder weiß, was es bedeutet, Nordrhein-Westfalen zu gewinnen“, sagt sie. Seit Monaten reist Kraft über Land, besucht Betriebe und Vereine, redet vor Unternehmern und Gewerkschaftern. Sie muss sich bekannt machen, um Vertrauen werben und gleichzeitig die Basis der Partei wieder aufrichten. Schritt für Schritt hat sie dabei versucht, bei Themen wie Arbeit, Energie oder soziale Stadt neue Akzente zu setzen.

Revolutionäre Ideen sind dabei nicht herausgekommen. Nur die Forderung nach der Gesamtschule, die nun Gemeinschaftsschule heißen soll, hat sie nach drei Jahrzehnten wieder auf die sozialdemokratische Agenda gesetzt. Aber wichtiger als die Ergebnisse war wohl sowieso der Prozess, wichtiger war es, dass sich die Genossen den Frust von der Seele reden konnten. Gleichzeitig hat es Kraft dabei geschafft, mit ihrem moderierenden Führungsstil, der ihr oftmals als Schwäche ausgelegt wurde, die Flügel der Partei einzubinden. Innerparteiliche Grabenkämpfe, die andere Landesverbände lähmen, gibt es in Nordrhein-Westfalen nicht.

Außerhalb des Landesverbandes wurde dies kaum wahrgenommen. Stattdessen funkten immer wieder die Querelen der Bundespartei dazwischen. Damit soll jetzt Schluss sein, „ein Wahlsieg würde der ganzen SPD guttun“, sagt Hannelore Kraft und erwartet deshalb, dass an der innerparteilichen Front nun Ruhe herrscht. Sie will ihren Beitrag dazu leisten und blockt mürrisch alle Fragen zum Zustand der Bundespartei ab. Kraft will nicht länger über das Wahldesaster vom 27. September reden, sondern über die Aussichten am 9. Mai. Nicht über Hartz IV oder die Rente mit 67, sondern über Schulchaos und Filz. Nicht über die Große Koalition, die mittlerweile Vergangenheit ist, sondern über Schwarz-Gelb.
Und so stilisiert Hannelore Kraft ihre Wahl zur bundespolitischen Schicksalswahl. „Wenn wir Nordrhein-Westfalen nicht zurückgewinnen, ist der Weg im Bundesrat frei“, sagt sie, dann könne die Bundesregierung ihre „Politik der Umverteilung und Entsolidarisierung umsetzen“, dann komme in Berlin der „marktradikale Systemwechsel“.

Von „klare Kante“ spricht Hannelore Kraft immer wieder und davon, dass die Menschen sagen, sie käme im Wahlkampf „authentisch“ rüber. Fast scheint es, als sei sie froh darüber, dass die Fronten zwischen Freund und Feind wieder stehen, in Berlin genauso wie in Düsseldorf. Dabei ist es nicht zu übersehen, wie Kraft zugleich versucht, Nervosität und Anspannung zu überspielen. In Dresden nicht, wo sie sich auf dem SPD-Parteitag im lila Blazer mit einer betont kämpferischen Rede für den stellvertretenden Parteivorsitz bewirbt. Sie verkündet einen „Aufbruch“, betont ihren „Mut“, ihren „starken Willen“ und ihre „Leidenschaft“ und erweckt dabei doch den Eindruck, als überziehe sie es mit dem traditionellen Tremolo in der Stimme. Eher nachdenklich wirkt sie hingegen vor den Düsseldorfer Handwerksmeistern. Im dunkelgrünen Jackett spricht sie auch von den Fehlern, die die eigene Partei in der Landespolitik gemacht hat, etwa in der Bildungspolitik. Mal überdreht, mal zurückhaltend, mal forsch, mal nachdenklich. Kraft sucht noch ihren Stil.
Immerhin hat sich die nordrhein-westfälische SPD mit Hannelore Kraft einen ersten kleinen Schritt aus dem Tief herausgekämpft, nachdem sie bei der Bundestagswahl auf 28,5 Prozent abgestürzt war. Ende November sah eine Umfrage die SPD in NRW bei 30 Prozent. Was noch wichtiger war: Schwarz-Gelb stand zugleich erstmals ohne Mehrheit da. Die sechs Prozentpunkte, die die CDU vorne liege, seien „aufholbar“ sagt die Landeschefin, die SPD könne stärkste Partei werden, „das Rennen ist offen“.

Die Ziele sind im Fünf-Parteien-System bescheiden geworden. Schwer wird es in jedem Fall, schließlich kämpft die SPD in ihrem Stammland seit Jahren im Gegenwind. Erst ging es ökonomisch bergab, die alte Industrie brach zusammen, die Kohlegruben und Stahlwerke schlossen. Dann zerfielen die sozialdemokratischen Milieus, reihenweise gingen Kommunalwahlen verloren, die Machtbasis der Partei zerbröselte. Von einem „schleichenden Prozess“ spricht Kraft, den ihre Partei lange nicht wahrgenommen habe.

Die Folgen für die SPD waren dramatisch. Das rote Ruhrgebiet wählte plötzlich bunt. Ein Teil der Basis rebellierte gegen die Agenda-Politik von Gerhard Schröder. 2005 schließlich ging nach 39 Jahren die Macht an Rhein und Ruhr verloren. Stattdessen entstand dort eine der Keimzellen der WASG, die in der Linkspartei aufging. Auch deshalb steht die SPD nun vor einem machtstrategisches Dilemma. Doch Hannelore Kraft will davon nichts wissen, „Koalitionen entstehen nicht am Reißbrett“, sagt sie, über mögliche Koalitionspartner mache sie sich „keine Gedanken“.

Tatsächlich scheint es zwar möglich, dass Ministerpräsident Rüttgers seine schwarz-gelbe Mehrheit verliert, viel näher an die Macht rückte Oppositionsführerin Kraft damit aber noch nicht. Im Gegenteil. Eine rot-rot-grüne Annäherung ist nicht in Sicht. Die eher fundamentalistisch ausgerichtete Linkspartei in NRW provoziert die möglichen Bündnispartner SPD und Grüne mit verbalradikalen Beschlüssen. Hannelore Kraft geht auf Konfrontationskurs. Zwar schließt sie eine Koalition mit der Linkspartei nicht aus, aber gleichzeitig nennt sie diese „nicht regierungsfähig“ und fügt hinzu, „wir suchen die Auseinandersetzung, nicht die Zusammenarbeit“.

© Christoph Seils, Berlin