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Das Gespenst spukt nicht mehr

Der Kommunismus ist Geschichte. Aber die KPD bleibt verboten. Das ist sie seit 50 Jahren.

Tagesspiegel 19. August 2006

Von Christoph Seils

Deutschlands berühmteste Kommunistin heißt Sahra Wagenknecht. Sie ist jung, klug und redegewandt. Die 37-Jährige sitzt im Europaparlament und im Vorstand der Linkspartei PDS. Unermüdlich kämpft sie dort und anderswo gegen rot-rote Bündnisse, neoliberalen Sozialabbau und imperialistische Kriege. Eine Zeit lang war das schönste Gesicht des Kommunismus ein gern gesehener Gast in Talkshows. Sie versprach Zoff und das garantierte Quote. Im Fernsehen fordert sie gerne „Eigentumsveränderungen“ bei der Deutschen Bank, das Publikum amüsiert sich, aber eine Gefahr für die öffentliche Sicherheit und die Kapitalrendite von Aktionären ist Sahra Wagenknecht nicht.

Der Kommunismus hat ausgedient, die Diktatur des Proletariats ist Geschichte, die Akten über die Verbrechen der Stasi sind offen. Kaum vorstellbar, dass Marx, Engels und Lenin noch einmal als Gespenst durch Europa ziehen. Nur Che Guevara dient der Jugend als Ikone der Pop-Kultur und Rosa Luxemburg, die Mitbegründerin der KPD, ist unter Historikern mittlerweile eine geachtete Repräsentantin der deutschen Arbeiterbewegung.

Vor 50 Jahren war das anders. Der kalte Krieg tobte, im Osten hatte die SED ihre Macht gefestigt und im Westen diente der Antikommunismus parteiübergreifend als ideologischer Grundpfeiler von Wirtschaftswunder und Westbindung. Vor allem die nationalsozialistischen Eliten konnten so leicht integriert werden, in die Politik, die Verwaltung und die neugegründete Bundeswehr. In der Justiz tummelten sich besonders viele ehemalige NS-Juristen. Diese freuten sich, dass ihr altes Gesinnungsstrafrecht unter Kanzler Adenauer im 1. Strafrechtsänderungsgesetz 1950 wiederbelebt wurde und sie das tun konnten, was sie schon unter Hitler gemacht hatten: Kommunisten verfolgen. Die „Verteidigungslinie vorverlegen“, hieß 1950 die Begründung im Bundestag, fast wortgleich wurde schon 1934 von Roland Freisler, dem späteren Präsidenten von Hitlers Volksgerichtshof, dazu aufgerufen „das Kampffeld noch vorne (zu) verlegen“. Das bedeutete, in der jungen Bundesrepublik stand, wie schon zwischen 1933 und 1945, jede oppositionelle politische Betätigung unter Hochverratsverdacht, die Süddeutsche Zeitung sprach von einem „Hexeneinmaleins der kollektiven Schuldvermutung“. Zum Antrag der Bundesregierung an das Bundesverfassungsgericht, die KPD zu verbieten, war es da nur noch ein kurzer Weg.

Fritz Rische ist kein Quotenplauderer, nicht Kult, schon gar nicht wird er von Historikern geachtet. Aber auch Fritz Rische ist Kommunist, seit 1932. Rische saß im Gestapoknast, gehörte nach dem Krieg dem Wirtschaftsrat der Tri-Zone an und war von 1949 bis 53 Mitglied des ersten Bundestages. 1956 war Fritz Rische in Karlsruhe Prozessvertreter der KPD vor dem Verfassungsgericht. Wie ein Schwerverbrecher wurde er in Handschellen dort vorgeführt. Denn Rische saß bereits wieder in Haft, wegen „Vorbereitung zum Hochverrat“. Sein Vergehen war seine Mitautorenschaft am „Programm zur nationalen Wiedervereinigung Deutschlands“, in dem die KPD zum „revolutionären Sturz des Adenauer-Regimes“ aufrief. Mehr nicht. Weder geheime Waffenlager noch gewalttätige Demonstrationen konnten der KPD zur Last gelegt werden. Auch den Verfassungsrichtern genügte das wortradikale Programm, um der KPD eine „aktiv kämpferische, aggressive Haltung gegenüber der bestehenden Ordnung“ zu attestieren. Am 17. August 1956 beugte sich das Bundesverfassungsgericht nach einigem Zögern dem Druck der Politik, erklärte die KPD für verfassungswidrig und damit für verboten. Noch am selben Tag wurden alle 199 Parteibüros geschlossen. Proteste dagegen gab es kaum, die KPD war längst isoliert, die Angst vor der „kommunistischen Gefahr“ allgegenwärtig.

Kommunist sein galt in Westdeutschland fortan als Straftat. Absurde Urteile wurden gefällt, offizielle Kontakte in die DDR standen unter Strafe, der Besuch eines FDGB-Kongresses konnte Westdeutschen genauso zum Verhängnis werden wie Kontakte zum DDR-Sportbund. Überall witterten Staatsanwälte illegale KPD-Aktivitäten. Selbst das Tragen einer roten Nelke konnte gefährlich sein, zumindest am 1. Mai. Insgesamt wurden bis 1968 zwischen 150 000 und 250 000 Ermittlungsverfahren wegen politischer Vergehen eingeleitet, zwischen 7000 und 15 000 Personen wurden verurteilt. Zahlen, die „einem ausgewachsenen Polizeistaat alle Ehre machen“, wie später der liberale Bundesinnenminister Werner Maihofer 1965 anmerkte.

Mittlerweile ist Fritz Rische 93 Jahre alt, er ist der letzte noch lebende Bundestagsabgeordnete von 1949 und DKP-Mitglied. Einen Besuch im Bundestag musste er kürzlich aus gesundheitlichen Gründen absagen. Aber immerhin ist er mit 50 Jahren Verspätung seit kurzem Besitzer eines Ausweises, der ihn als ehemaliges Mitglied des hohen Hauses ausweist. Was jahrelang nicht möglich schien, war für den neuen christdemokratischen Bundestagspräsidenten Norbert Lammert offenbar eine Selbstverständlichkeit.

Fünf Jahrzehnte liegen zwischen Rische und Wagenknecht, zwischen Anklagebank und Talkshow, zwischen Handschellen und Ehemaligen-Ausweis, zwischen der Kommunisten-Hysterie der jungen Bundesrepublik und einem souveränen Umgang einer gefestigten Demokratie mit den selbst ernannten Revolutionären. Das KPD-Verbot jedoch war lange vor dem realen Sozialismus gescheitert. Schon Ende der 50er Jahre nahmen die Proteste gegen das KPD-Urteil und die politische Justiz zu, auch die Kritik an der geräuschlosen Integration der NS-Eliten wurde lauter. Unter den westeuropäischen Demokratien war Deutschland isoliert, nur in Spanien und Portugal, beides Diktaturen, waren die kommunistischen Parteien ebenfalls verboten, die McCarthy-Ära in den USA war längst beendet.

Das KPD-Verbot war ein politischer Fehler und um die kommunistische Gefahr einzudämmen, wäre es gar nicht nötig gewesen. Die KPD war politisch am Ende, bevor sie 1956 verboten wurde. 1947 hatte sie 325 000 Mitglieder. 1949 zog die Partei mit 5,7 Prozent und 15 Abgeordneten in den Bundestag ein. Von da an ging es bergab. Für deren Revolutionslyrik interessierten sich die westdeutschen Arbeiter angesichts des Wirtschaftswunders wenig, die alten KPD-Milieus der Weimarer Republik zerfielen. Die enge ideologische Anbindung an die DDR tat ihr Übriges. 1953 flog die KPD aus dem Bundestag, 1956 hatte sie nur noch 70 000 Mitglieder. Es hatte sich herumgesprochen, dass sich die Politik der KPD allein an den Interessen Ostberlins orientierte. Auch in den stalinistischen Zentralismus der KPdSU war die KPD fest eingebunden, einschließlich Säuberungen und Parteiausschlüsse. „Wo ist Kurt Müller“, war eine beliebte Frage an die KPD in den fünfziger Jahren. Unter einem Vorwand war der Bundestagsabgeordnete und KPD-Vize 1950 nach Ostberlin gelockt worden, dort wurde er verhaftet, nach Moskau verschleppt und in einem Geheimprozess als „Parteifeind“ zu 25 Jahren Gefängnis verurteilt.

Die KPD war ein Anhängsel der SED und mit der KPD stand 1956 also auch die DDR vor dem Verfassungsgericht. Das bedeutete andersherum, das KPD-Verbot stand der Entspannungspolitik und offiziellen Besuchen von DDR-Politikern im Westen im Wege, denn diese hätten dann sofort verhaftet werden müssen, nicht einmal Sportbegegnungen waren möglich. Als im Jahr 1966 die große Koalition die Regierung übernahm, wurde deshalb zunächst das Gesinnungsstrafrecht abgeschafft, dann begannen Geheimgespräche über die Wiederzulassung der KPD, am Ende stand ein Kompromiss. Die KPD blieb verboten, stattdessen wurde 1968 die DKP gegründet. Die Illegale KPD war einverstanden, das SED-Politbüro stimmte zu. Die DKP bekannte sich zwar zum Grundgesetz, stellte sich jedoch sofort in die Tradition der KPD, verteidigte den Einmarsch in Prag. Auch finanziell war die DKP von Ostberlin abhängig. Sie verpasste damit die Chance, sich ähnlich wie die kommunistischen Parteien Italiens oder Frankreichs eurokommunistisch zu modernisieren und vom Osten zu emanzipieren.

Dabei standen die Chancen dafür 1968 gar nicht schlecht. Denn der Kommunismus war plötzlich wieder gefragt, Studenten begehrten nicht nur gegen die Notstandsgesetze und den Vietnam-Krieg auf, sondern sie schwenkten auch rote Fahnen und lasen Marx, dazu propagierte Studentenführer Rudi Dutschke in einer proletarischen Lederjacke den revolutionären Kampf sowie einen deutschen, nicht moskautreuen Weg zum Sozialismus. Dutschke war sozusagen der erste Rebell im Zeitalter der Massenmedien, er verstand sich auf die Provokation genauso wie auf den medialen Diskurs, er polemisierte gegen Springer und parlierte mit Rudolf Augstein. Aus der Studentenbewegung heraus entstanden zahlreiche kommunistische Zirkel und Parteien. In K-Gruppen organisierten sich Zehntausende Maoisten, Trotzkisten, Leninisten. Auch eine neue KPD entstand, besser gesagt es entstanden gleich zwei.

Verfassungsrechtlich bestand das KPD-Verbot fort, faktisch aber besteht es seit Ende der sechziger Jahre nicht mehr. Es wäre auch nicht mehr durchzusetzen gewesen. Die Bundesrepublik hatte sich grundlegend verändert. Das Land durchlebte seine erste Rezession und gegen die große Koalition entstand die außerparlamentarische Opposition. Es sind nicht mehr kommunistische Restmilieus der Weimarer Republik, die aufbegehren, sondern es sind die Wirtschaftswunderkinder. Die sind jung, intellektuell und legen zugleich ihren Finger in die Wunde ihrer Vätergeneration, die verweigerte Aufarbeitung der NS-Verbrechen. Als Staatsdoktrin hat der Antikommunismus damit ausgedient, die lautstarken Warnungen vor der „kommunistischen Unterwanderung“ sind weiterhin zu hören, aber die Gesellschaft lässt sich nicht mehr formieren.

Es ist vor allem Rudi Dutschke, der die Menschen fasziniert, bis weit in die SPD und ins Bürgertum hinein. Heute wird er als Anführer einer antiautoritären Revolte gefeiert, dabei bereitete sein Konzept Stadtguerilla auch dem RAF-Terrorismus der siebziger Jahre den Weg. Schon bald soll in Berlin eine Straße nach ihm benannt werden, 1972 wäre er nicht einmal Lokomotivführer geworden. Denn auf die Renaissance kommunistischer Ideen reagierte die Politik mit dem Radikalenerlass. Wer einer kommunistischen Organisation angehörte, durfte fortan nicht mehr im öffentlichen Dienst arbeiten, nicht als Briefträger, als Sachbearbeiter und erst recht nicht als Lehrer. Ausgerechnet Willy Brandt, der doch angetreten war, mehr Demokratie zu wagen und damit viele studentische Jungwähler mobilisiert hatte, startete ein gigantisches Überwachungsprogramm. Wieder begann eine Hexenjagd gegen tatsächliche oder vermeintliche Kommunisten. Über 3,5 Millionen Personen wurden vom Verfassungsschutz überprüft, gegen etwa 11 000 Betroffene wurden Verfahren eingeleitet. Für etwa 1000 Bewerber blieben daraufhin die Türen zum Staatsdienst endgültig verschlossen, über 200 wurden entlassen.

Die Berufsverbote scheiterten, die studentische Jugend rebellierte, das westeuropäische Ausland schüttelte verständnislos den Kopf. Nach und nach wurde die Praxis ab 1978 wieder eingestellt, es dauerte allerdings noch 17 Jahre, bis der europäische Gerichtshof für Menschenrechte 1995 feststellte, dass die Entlassung einer Lehrerin wegen ihrer Mitgliedschaft in der DKP gegen die europäische Menschenrechts konvention verstößt. Der Radikalenerlass war ein Fehler. Das hatte selbst der SPD-Vorsitzende Willy Brandt erkannt, aber er konnte die Folgen nicht mehr korrigieren. Das Zusammenspiel von Repression und Integration funktionierte nicht, zumindest nicht so, wie es sich die politische Klasse gedacht hatte. Die SPD enttäuschte eine ganze Generation und verlor sie später an die Grünen.

Dabei lässt sich die studentische Faszination für Revolution und Gewalt, für Marx und Lenin, für Maos Kulturrevolution oder Pol Pot rückblickend kaum nachvollziehen. Zumal die Arbeiter trotz studentischer Arbeitseinsätze in der Fabrik partout nichts vom Kommunismus hören wollten. 1977 allerdings ging das rote Jahrzehnt abrupt zu Ende, RAF-Terror und Deutscher Herbst hatten das Land unter Schock gesetzt, die K-Gruppen zerfielen, viele Mitglieder schlossen sich der Umweltbewegung an. Endlich hatte die postmaterialistische Jugend ihr Milieu gefunden, ihre Massenbasis sozusagen.

Was folgt, ist die Abwicklung einer revolutionären Idee, einer Machtideologie des 20. Jahrhunderts. Erst im Westen, nach dem Fall der Mauer in ganz Deutschland. Aus der SED wird die PDS und die wandelt sich schnell zur ostdeutschen Volkspartei, da störten die alten ideologischen Wurzeln nur. Das wiedervereinigte Deutschland ist mittlerweile ein anderes geworden, mit antikommunistischer Rhetorik lassen sich weder Ängste schüren noch Wähler mobilisieren. Nur als Arbeitsbeschaffungsprogramm für Verfassungsschützer muss die vermeintliche kommunistische Gefahr noch herhalten. Mit einiger Wortakrobatik können diese „tatsächliche Anhaltspunkte“ für linksextremistische Bestrebungen der Linkspartei.PDS benennen und über die DKP berichten sie, diese habe noch etwa 4500 Mitglieder, sei überaltert, finanzschwach und zerstritten. Zur Bundestagswahl im September vergangenen Jahres trat sie nicht einmal mehr an.

Doch das KPD-Verbot schweißt die verbliebenen DKP-Genossen zusammen. Einer von ihnen ist Karl Stiffel. Seit nun mehr 50 Jahren kämpft der Rentner aus Marl am Niederrhein gegen das Verbot. 1957 wurde Stiffel wegen Verstoßes gegen das KPD-Verbot zu 22 Monaten Gefängnis verurteilt, er war auf einer Kurierfahrt von Ostberlin ins Ruhrgebiet von einem Spitzel verraten worden. „Am Tag des Verbots begann mein Widerstand gegen das Verbot“, sagt er nicht ohne Stolz, dass es ein KPD-Verbot faktisch nicht mehr gibt, zählt für ihn nicht, es sei „eine ständige Bedrohung für alle Linken“, ein „Knüppel“, zu dem die Herrschenden jederzeit greifen könnten, wenn sich die sozialen Kämpfe zuspitzten.

Fast ist es rührend, wie die alten Klassenkämpfer festhalten am Feindbild. Allein, das Gespenst, das einst umging in Europa, es geht nicht mehr, es spukt nicht mehr.

© Christoph Seils, Berlin