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Das rote Sachsen

Nach dem Ersten Weltkrieg wurde nicht nur die Weimarer Republik gegründet, auch in den Ländern traten an die Stelle der Monarchien demokratische Regierungen. Sachsen versuchte seinen eigenen Weg zu gehen – doch dieser Weg war alles andere als einfach.

Einblick, Magazin des Bundesrates, 02/2009

 

Von Christoph Seils

Da hing nun also die rote Fahne hoch über dem Dresdner Schloss und markierte eine historische Zeitenwende. Die Revolution hatte gesiegt, auch in Sachsen. Nach dem Kieler Vorbild hatten am 6. November die Soldaten der Fliegerkaserne in Großenhain rebelliert. Zwei Tage später entwaffneten Arbeiter in Leipzig die Polizei, in Chemnitz riefen sie die „sozialistische Republik“ aus. Schließlich erfassten die Proteste auch die Hauptstadt Dresden. Und weil die königlich-sächsischen Beamten zunächst weiterarbeiteten als sei nichts geschehen, notierten sie am Sonntag, den 10. November 1918 pflichtbewusst im Schlossjournal: „Am heutigen Tage wurde auf dem bisherigen Schloss das Banner der Freiheit, Gleichheit und Brüderlichkeit gehisst.“ Es war ihr letzter Eintrag. König Friedrich August III. war bereits auf der Flucht, drei Tage später dankte er ab.

Das Königreich Sachsen war Geschichte geworden, genauso wie das Deutsche Kaiserreich von 1871 mit seinen 25 Bundesstaaten. Der Erste Weltkrieg war verloren, das Dreiklassenwahlrecht gehörte der Vergangenheit an.

Wie das Reich erlebte nun auch Sachsen einen Neuanfang. Der König hatte sich nach Sibyllenort in Schlesien zurückgezogen, als eine seiner letzten Amtshandlungen hatte Friedrich August III. den Einsatz von Waffen gegen die Protestierenden untersagt. Somit floss in Dresden anders als in Berlin in jenen revolutionären Novembertagen kein Blut. Aber die Zukunft war völlig ungewiss. Und es sollte noch zwei Jahre dauern, bis aus der Monarchie eine Republik, aus dem Königreich der Freistaat Sachsen wurde.

Zunächst allerdings lag die Macht im November 1918 auf der Straße. Wie ein Steppenbrand hatte die Revolution ganz Deutschland erfasst, nicht nur Preußen und die Reichshauptstadt Berlin, sondern unter anderem auch die Königreiche Bayern, Württemberg oder Sachsen. In Städten wie Kiel, Berlin, München oder Dresden hatten nun Arbeiter- und Soldatenräte das Sagen.

Die pure Not hatte die Menschen auch in Dresden tagelang zu Tausenden auf den Altmarkt getrieben. Die Wohnungsnot und der Hunger fachten den Aufstand immer wieder an. Die Kartoffelrationen waren zum Beispiel in Dresden auf 70 % des Vorkriegsniveaus gesunken, die Fettration auf 22 %. Statt Fleisch wurde auf die Bezugsscheine häufig nur Mehl ausgegeben. In den Suppenküchen der Stadt, die bis zu 185.000 Portionen am Tag ausgaben, war das Essen ungenießbar geworden. Spontan demonstrierten die Menschen und zwar zunächst unorganisiert. Die linken Parteien sprangen erst spät auf den Protestzug auf. Vorbereitet waren sie nicht darauf, Sachsen zu regieren.

Trotzdem herrschte Aufbruchstimmung, als sich am 10. November 1918 rund 6.000 Delegierte von Arbeiter- und Soldatenräten aus ganz Sachsen im Zirkus Sarrasani in Dresden versammelten. Sachsen wurde rot und Zufall war das nicht. Seit Beginn der Industrialisierung war das Land die sozialdemokratische Hochburg im Deutschen Reich. In der westsächsischen Textilregion sowie in Leipzig lagen zwei Keimzellen der Arbeiterbewegung. Städte wie Crimmitschau, Freital oder Chemnitz waren schon im 18. Jahrhundert sozialdemokratisch dominiert. Auf dem Höhepunkt ihres Erfolges errang die SPD bei der Reichstagswahl 1903 in Sachsen 58,8 % der Stimmen. Doch erst jetzt, wo das Reich in Trümmern und das Industrieland Sachsen wirtschaftlich am Boden lag, schlug die Stunde der sächsischen Sozialdemokratie.

Die Debatte unter dem Dach des Zirkus wogte zwischen Räteherrschaft und Demokratie, zwischen Verteidigung der Revolution und parlamentarischer Neuordnung hin und her. Kommunisten und Spartakisten sowie die in Unabhängige und Mehrheitssozialdemokraten gespaltene Sozialdemokratie rangen untereinander und gegeneinander um Autorität und Einfluss. Allerdings waren bolschewistische Töne nur vereinzelt zu hören. Der Mehrzahl der Protestierenden war nicht nach Diktatur des Proletariats und Sowjetmacht. Vielmehr galt es zunächst, die Ordnung in Sachsen wiederherzustellen und die Menschen zu versorgen. Schließlich gab es nur noch für acht Tage Lebensmittel.

Praktisches Handeln war also gefragt, auch deshalb konnte sich die einflussreiche Mehrheits-SPD, die schon Anfang November zwei Minister in die noch königliche Regierung abgestellt hatte, an die Spitze der Revolution setzen. Die sächsischen Aufständischen folgten somit dem Berliner Vorbild. Nur einen Tag, nachdem der Sozialdemokrat Philipp Scheidemann dort die Republik ausgerufen hatte, forderten am 10. November nun auch in Dresden rechte und linke Sozialdemokraten gemeinsam Wahlen zur Nationalversammlung. In der sächsischen Revolutionsregierung, dem „Rat der Volksbeauftragten“, der am 14. November in Dresden eingesetzt wurde, teilten sich je drei Vertreter von SPD und der linken Abspaltung USPD die Macht. Aber alsbald wurde klar: Die Mehrheitssozialdemokraten waren die wesentlich stärkere politische Kraft. Bei den ersten freien und gleichen sächsischen Landtagswahlen am 2. Februar 1919 kam die SPD auf 41,6 % die USPD auf 16,3 %. Die drei bürgerlichen Parteien, die liberale Deutsche Demokratische (DDP), die nationalliberale Deutsche Volkspartei (DVP) und die konservativ-monarchische Deutschnationale Volkspartei (DNVP) kamen zusammen nur auf 41,2 %. Der Adel, das Großbürgertum sowie die Berufsoffiziere und damit die gesamten alten Eliten, die für einen mörderischen und nun verlorengegangenen Krieg verantwortlich waren, hatten abgewirtschaftet.

Es begann eine Zeit des Überganges, die vor allem von einem Politiker geprägt wurde: von Georg Gradnauer. Der Historiker, Philosoph und Journalist Gradnauer war einer der politisch erfahrensten sächsischen Sozialdemokraten, hatte diese bereits im Reichstag vertreten. Nur passte der Spross einer bildungsbürgerlichen Kaufmannsfamilie so gar nicht in das proletarische Arbeitermilieu. Trotzdem wurde Gradnauer im März 1919 erster frei gewählter sächsischer Ministerpräsident an der Spitze einer sozialdemokratischen Minderheitsregierung, unterstützt von der USPD. Er setzte auf die Konsolidierung des Staatsapparats und die Schaffung demokratischer Verhältnisse. Revolutionärer Eifer war seine Sache nicht. Allen Beamten, die sich der neuen Regierung gegenüber loyal verhielten, garantierte er ihre Privilegien. Gradnauer hatte sich schon im Kaiserreich in seiner Dissertation mit der repräsentativen Demokratie beschäftigt und vor dem ersten Weltkrieg als Reichstagsabgeordneter für parlamentarische Gleichberechtigung gekämpft.

Nun sah er die Chance für die parlamentarische Demokratie gekommen, im Reich genauso wie in Sachsen. Der Idee einer sächsischen Räterepublik hingegen, der nach dem bayerischen Vorbild vor allem die Kommunisten und Teile der USPD anhingen, misstraute er zutiefst. Dabei war zunächst nicht einmal sicher, ob das Land Sachsen überhaupt weiter existieren würde. Denn es gab auch hier viele Anhänger einer sozialistischen deutschen Reichsrepublik, die bereit waren, das Land Sachsen zu Gunsten eines Zentralstaates zu liquidieren. Gradnauer hielt dagegen, entpuppte sich als überzeugter Föderalist und fand vor allem in den Ministerpräsidenten der vier Südländer engagierte Mitstreiter, die in Berlin auf der Erneuerung der „Mitbestimmungsrechte“ der Länder beharrten. So entstand aus den Trümmern des Kaiserreiches nicht nur die Weimarer Republik, sondern es etablierten sich gleichzeitig die Republik Baden, der Volksstaat Hessen, der freie Volksstaat Württemberg und Freistaaten wie Bayern oder Sachsen.

Doch nur formal bekam die Weimarer Republik eine föderale Ordnung. Die Reichsverfassung, die am 11. August 1919 als erste demokratische Verfassung in Deutschland verabschiedet wurde, trug stark zentralistische Züge. Die Länder verloren viele Zuständigkeiten, waren keine unabhängigen Staaten mehr. Sachsen durfte keine Außenpolitik mehr betreiben, musste seine Armee und die Kontrolle über das Verkehrswesen abgeben, auch die Finanzgesetzgebung und damit die Festsetzung von Steuern wurde weitgehend eine Angelegenheit des Reiches. Die Länder waren somit beinah komplett entmachtet. Darüber konnte auch der Reichsrat, ein Vorläufer des heutigen Bundesrates, nicht hinwegtäuschen. Er hatte bei der Gesetzgebung nur schwache Vetorechte. Die Reichsregierung hingegen durfte sich fast nach Belieben in die Belange der Länder einmischen und sogar Landesregierungen absetzen. Vor allem der Artikel 48 gab der Zentralgewalt nahezu uneingeschränkte Macht über die Länder. Und die Tatsache, dass der Reichspräsident fortan die Länder unter Einsatz des Militärs zu verfassungstreuem Verhalten zwingen konnte, sollte Sachsen schon bald schmerzhaft zu spüren bekommen.

Unterstützt von der USPD machten sich die Sozialdemokraten an den Aufbau ihres Landes. Einfach war das nicht. Der Freistaat bekam zunächst eine vorläufige Verfassung. Zwar kehrte das Leben in die Städte zurück. Von einer „wahren Tanzwut“ berichteten die Zeitungen. Dresden wurde nach dem Krieg ein Zentrum avantgardistischer Künstler. Die „Dresdener Session Gruppe 1919“ zog expressionistische und gesellschaftskritische Maler wie Otto Dix oder Oskar Kokoschka an.

Doch die wirtschaftliche und soziale Situation blieb angespannt, die sächsische Industrie hatte große Schwierigkeiten an die Vorkriegsentwicklung anzuknüpfen, vor allem der Export stockte weiterhin. Die Reallöhne sanken unter das Vorkriegsniveau, die Inflation fraß die Ersparnisse auf. Die unzufriedenen Arbeiter demonstrierten nun aber nicht mehr gegen den Klassenfeind, sondern gegen die regierenden Genossen von der SPD. Im Frühjahr 1919 kam es zur Konfrontation, die Feindseligkeiten zwischen Sozialdemokraten und radikalen Linken nahmen zu. Gleichzeitig sammelten sich die Monarchisten, ehemalige Soldaten gründeten Freikorps. Es kam zu Streiks, gewalttätigen Protesten und Plünderungen. Es gab viele Tote, der sächsische Kriegsminister wurde von Kriegsversehrten misshandelt und ermordet. Mehrfach rief die SPD-Regierung nun die Armee und die Freikorps zur Hilfe und ging mit Gewalt gegen die radikalen Genossen vor. Die Räterepublik Leipzig wurde zerschlagen, Chemnitz militärisch besetzt. Sachsen stand am Rande eines Bürgerkrieges. Die Republik hatte nicht viele Freunde.

Gradnauer und seine Minderheitsregierung standen unter Druck. Die Basis drängte nach links, forderte Verstaatlichungen. Der Ministerpräsident hielt davon gar nichts, listig verwies er darauf, dass Enteignungen in die Kompetenz der Reichsregierung fielen. Ein Sozialisierungsamt richtete er nur ein, um seine Genossen hinzuhalten. Gleichzeitig jedoch versuchte Gradnauer, sich aus der Abhängigkeit von der USPD zu befreien. Im Oktober 1919 bildete er mit seinem Wunschpartner, der Deutschen Demokratischen Partei (DDP) eine sozial-liberale Koalition.

Lange hielt das Bündnis nicht. Eine Landesverfassung, die sich eng an die Reichsverfassung anlehnte, konnte Gradnauer noch auf den Weg bringen. Einstimmig und in ungewohnter Einmütigkeit wurde die Verfassung des Freistaates Sachsen am 26. Oktober 1920 schließlich von linken und bürgerlichen Parteien im Landtag verabschiedet. Doch an diesem Tag war der Gründungsvater des Freistaates und seiner republikanischen Verfassung bereits von den eigenen Leuten gestürzt worden. Der radikale Flügel der eigenen Partei misstraute Gradnauers Versuch Brücken ins bürgerliche Lager zu schlagen. Viele Genossen verziehen ihm die Toten nicht, die es bei der Niederschlagung von Arbeiterprotesten 1919 vor allem in Chemnitz gegeben hatte. Der Sozialdemokrat trat im April 1920 verbittert ab, die „Eroberung der Macht“ hatte er sich anders vorgestellt. Er sprach von der „übelsten Erbschaft“ und von der „unlöslichen Aufgabe“ in Sachsen „aus Niederlagen und aus menschlichem Elend schnell eine bessere Welt aufzubauen“. Die Widrigkeiten der Realpolitik hinterließen bei der SPD ihre Spuren. Bei der folgenden Landtagswahl im November 1920 büßte sie 15 Prozentpunkte ein. Gleichzeitig zog erstmals die KPD in das Landesparlament ein.

Im Krisenjahr 1923 schließlich wurde ganz Deutschland von Hyperinflation und Wirtschaftskrise, Streiks und Regierungskrisen erfasst. An vielen Orten des Reichs herrschten bürgerkriegsähnliche Zustände. Ins Ruhrgebiet waren die Franzosen einmarschiert, in Bayern hatte die rechtskonservative Regierung den Notstand ausgerufen, um eine Diktatur zu errichten. Im Rheinland riefen Separatisten eine eigene Republik aus. Zugleich bereitete sich die KPD auf einen Aufstand vor und rekrutierte überall im Reich bewaffnete „proletarische Hundertschaften“. Die Weimarer Republik wurde von linken und rechten Demokratiefeinden angegriffen und drohte zu zerfallen. Auch in Sachsen spitzte sich die politische Lage dramatisch zu.

Die sächsische SPD, die sich mittlerweile wieder mit der USPD vereint hatte, radikalisierte sich und suchte das Bündnis mit den Kommunisten, um die Spaltung der Arbeiterbewegung zu „überwinden“. Unter dem Ministerpräsidenten Erich Zeigner trat im Oktober 1923 die KPD schließlich in die sächsische Landesregierung ein. Das nahm Berlin zu Anlass, gegen den Freistaat und die rote Landesregierung einzuschreiten. Eine Regierungsbeteiligung der Kommunisten wollten der nationalliberale Reichskanzler Gustav Stresemann und der sozialdemokratische Reichspräsident Friedrich Ebert unter keinen Umständen akzeptieren. Sie befürchteten einen aus Moskau gesteuerten Umsturz, der von Sachsen aus das ganze Reich erfassen könnte, und griffen auf jenen Artikel 48 der Weimarer Verfassung zurück, der sich ein paar Jahre später als Achillesverse der Republik entpuppen sollte. Am 21. Oktober 1923 ordneten sie die Reichsexekution an.

Sachsen wurde von der Reichswehr besetzt, die Regierung von einem Reichsexekutor übernommen. Acht Tage später verfügte Ebert die Absetzung seines Parteifreundes Zeigner. Die sächsischen Arbeiter leisteten keinen Widerstand. Beim rechten Kapp-Putsch 1920 hatten sie noch geschlossen die Arbeit niedergelegt und so maßgeblich zu dessen Niederlage beigetragen. Nun folgte kaum noch jemand dem Aufruf zum Generalstreik. Das Reich hatte am roten Sachsen ein Exempel statuiert, das auch andere Länder beeindruckte. Mit der Reichsexekution war in dem Freistaat der Versuch gescheitert, einen eigenständigen linksrepublikanischen Weg in einem föderalen Staat zu gehen. Die Republik hatte sich gegen ihre Feinde behauptet. Zumindest auf den ersten Blick. Der Zerfall des Reiches wurde zwar abgewendet, aber nur scheinbar folgten auf das Weimarer Krisenjahr 1923 politische stabile Jahre, denn gleichzeitig begann der Aufstieg der NSDAP.

© Christoph Seils, Berlin